Beschlussvorschlag:

Aufgrund fehlender finanzieller Mittel wird der Antrag an die Wegebaukommission weitergeleitet mit dem Ziel der Realisation der Maßnahme im Rahmen des Wegebauprogramms 2010.

Antragstext:

Eine Kopie des Antragschreibens vom 1.2.2010 ist als Anlage beigefügt.

Stellungnahme der Verwaltung:

Ein ähnlich lautender Antrag der Bürgerliste vom 7.5.2005 unterscheidet sich vom v.g. nur in der Art, dass nun die Kosten lediglich ohne Versiegelung durch Gehwegsteine ermittelt werden sollen.

Die seinerzeit ermittelten Kosten beliefen sich auf ca. 45.000 bis 50.000 € brutto. Mittlerweile wird von der Straßenverkehrsbehörde zusätzlich eine Querungshilfe in der Einsteinstraße gefordert. Beim Bau der Querungshilfe  handelt es sich in etwa um den Betrag, der durch den Einbau einer Splitt – Oberfläche statt Betonsteinpflaster eingespart würde.

Nach wie vor ist also mit Kosten in Höhe von 45.000 bis 50.000 € zu rechnen. Diese Kosten sind im Haushaltsplan 2010 nicht explizit veranschlagt. In Betracht kommt daher die Realisation des Vorhabens im Rahmen des Wegebauprogramms.

Anlagenverzeichnis:

Antrag der Ratsfraktion Bürgerliste