Sachverhalt:
Bereits in der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.05.2016 konnte die Verwaltung kurz allgemein über den in diesem Jahr noch geplanten VDSL-Ausbau durch die Deutsche Telekom GmbH berichten. Eine umfassende Information des Ausschusses wurde für diese Sitzung zugesagt.
Die Deutsche Telekom GmbH beabsichtigt, die Ortslagen Geilenkirchen, Bauchem, Hünshoven, Gillrath, Hatterath, Teveren und Süggerath ans VDSL-Netz anzubinden und dort Internetgeschwindigkeiten von bis zu 100 Megabit pro Sekunde im Download und bis zu 40 Megabit pro Sekunde im Upload bereitzustellen. Wegen bestehender Regulierungsvorschriften der Bundesnetzagentur müssen die Maßnahmen noch in diesem Jahr umgesetzt werden.
Die Ausbaumaßnahme der Telekom beinhaltet die Umrüstung bzw. Überbauung von insgesamt ca. 50 Schaltgehäusen im Stadtgebiet (graue Kästen in den Gehwegbereichen, an denen die Haushalte angeschlossen sind). Diese werden jeweils mit einem Stromanschluss versehen und über Glasfaserleitungen an den Netzknoten der Telekom in der Stettiner Straße angebunden. Eine Änderung der Grundstücksanschlüsse ist nicht erforderlich, da für die sogenannte letzte Meile (Verbindung von den Schaltkästen zu den einzelnen Gebäuden) die bestehenden Kupferdoppeladern genutzt werden.
In den Rand- bzw. Gehwegbereichen der nachfolgend genannten Straßen/Wege ist die unterirdische Neuverlegung von Kabelrohren sowie eine Verlegung von Telekommunikationskabeln geplant:
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Straße/Weg |
Trassenlänge ca. |
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In der Au |
650 m |
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An der Friedensburg |
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Am Kirchberg |
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Nikolaus-Becker-Straße |
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Flandernstraße |
300 m |
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Jahnstraße |
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Im Gang |
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Wurmtalstraße |
400 m |
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Herzog-Wilhelm-Straße |
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Haihover Straße |
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Konrad-Adenauer-Straße |
2.200 m |
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Heinsberger Straße |
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Scheidehecke |
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Dohlenweg |
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Drosselweg |
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Blumenstraße |
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Landstraße |
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Am Tripser Wäldchen |
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Falkenweg |
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Im Hufeisen |
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Hahnrather Busch |
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Auf der Zömm |
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Am Mühlenkamp |
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Chorherrenstraße |
420 m |
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Klatterstraße |
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Von-Grimberg-Straße |
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Birgdener Straße |
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Gerhart-Hauptmann-Straße |
1.500 m |
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Robert-Koch-Straße |
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Quimperléstraße |
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Am Forsthaus |
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Hattostraße |
200 m |
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Prof.-Mendel-Straße |
In den nachfolgend aufgeführten Bereichen sind oberirdische Leitungstrassen geplant:
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Straße/Weg |
Trassenlänge ca. |
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Im Wiesengrund (außerhalb der
Ortslage) |
800 m |
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Wurmräumweg, vom Brückenbauwerk
Horrig-Süggerath bis zum Wirtschaftsweg "Im Wiesengrund" |
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Verbindungsweg zwischen dem
Wirtschaftsweg "Im Wiesengrund" und der Straße "Am
Mühlenkamp" (Verlängerung Inselweg) |
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Wirtschaftsweg von der Sittarder
Straße bis zur Ortslage Hatterath |
1.500 m |
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Quimperléstraße, von der
Einmündung des Wirtschaftsweges nördlich der Robert-Koch-Straße bis zum
Ortseingang Niederheid |
2.500 m |
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Am Forsthaus, von der Einmündung
Friedrich-Krupp-Straße bis zum Ortseingang Rischden |
Die beabsichtigten Maßnahmen sind in dem als Anlage beigefügten Übersichtsplan dargestellt.
Die nach § 68 Abs. 3 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) erforderliche Zustimmung zur Überbauung und Umrüstung der ca. 50 Schaltgehäuse und zur Herstellung der Leitungstrassen wurde seitens der Stadt zwischenzeitlich bereits erteilt.
Eine mögliche Ablehnung der oberirdischen TK-Trassen mit dem Ziel, die Telekom zu verpflichten, auch diese Leitungen unterirdisch zu verlegen, wurde seitens der Verwaltung geprüft, mit dem Ergebnis, dass eine solche Verpflichtung rechtlich nicht durchsetzbar ist.