Betreff
Bekanntgabe und Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben
Vorlage
253/2010
Art
Vorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat genehmigt die noch nicht genehmigten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen, die bis Ende des Jahres voraussichtlich anfallen werden.


Sachverhalt:

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt am 08.09.2010 wurde über die voraussichtliche Haushaltssituation berichtet. Außerdem wurde in der Zwischenzeit allen Stadtverordneten eine detaillierte Aufstellung der bis Ende des Jahres zu erwartenden Abweichungen des Ergebnisplanes übermittelt.

Aus formellen Gründen sollten bereits jetzt noch nicht genehmigte über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen, die bis Ende des Jahres voraussichtlich anfallen werden, genehmigt werden. Dies sind:

 

Überschreitungen im Ergebnisplan

 

Untersachkonto

 

Bezeichnung

 

Haushalts

-ansatz / €

 

voraussichtliche

Überschreitung / €

 

02000.65500

 

13000.40010

 

21500.71200

 

 

23000.71800

 

33100.59000

 

46000.50020

 

46400.50020

 

63000.51000

 

78000.51000

 

87000.64000

 

88190.64000

 

90000.81000

 

90000.81100

 

90000.81110

 

90000.84500

 

Budget 3

 

Budget 16

Kosten für Prüfung durch die GPA

 

Vergütung für Einsätze der Feuerwehr

 

Kostenbeteiligung an der Beschulung der Hauptschüler

 

Zuschuss zum Gymnasium St. Ursula

 

Kosten für Kulturveranstaltungen

 

Erneuerung Fensteranlage Musikschule

 

Energetische Sanierung Kindergarten Tripsrath

 

Unterhaltung der Straße, Wege, Plätze usw.

 

Unterhaltung der Wirtschaftswege

 

Mehrwertsteuer (Zahllast) Photovoltaikanlagen

 

Mehrwertsteuer (Zahllast) Bahnhofsgebäude

 

Gewerbesteuerumlage

 

Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit

 

Gewerbesteuerumlage Länderfinanzausgleich

 

Erstattungszinsen Gewerbesteuer

 

Unterhaltung der städtischen Gebäude

 

Aufwendungen des Jugendamtes

5.000,00

 

15.000,00

 

 

188.000,00

 

125.000,00

 

30.000,00

 

40.000,00

 

40.000,00

 

250.000,00

 

10.000,00

 

0,00

 

5.000,00

 

700.000,00

 

140.000,00

 

580.000,00

 

25.000,00

 

584.000,00

 

7.730.150,00

15.000,00

 

5.000,00

 

 

40.000,00

 

18.000,00

 

8.000,00

 

30.000,00

 

40.000,00

 

30.000,00

 

10.000,00

 

50.000,00

 

85.000,00

 

41.500,00

 

8.500,00

 

34.500,00

 

110.000,00

 

75.000,00

 

1.350.000,00

 


Finanzierung:

 


Anlagen: