Beschlussvorschlag:
Der Rat nimmt den außerplanmäßigen Aufwand bzw. die außerplanmäßigen Auszahlung zur Kenntnis.
Sachverhalt:
Im Haushaltsjahr 2017 ist die nachstehend aufgeführte außerplanmäßige Leistung erforderlich. Diese ist dem Rat zur Kenntnis zu bringen (§ 83 Abs. 2 GO NRW).
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Produkt, Untersachkonto |
Bezeichnung, Begründung
und Deckungsvorschlag |
Ansatz 2017 |
außerplanmäßig |
Aufwand |
Auszahlung |
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02.122.05 54220.40002 |
Einwohner, Melde-,
Pass-, Ausländer-, Namens- und Staatsangehörigkeitswesen Mieten und Pachten Im Bürgerbüro ist seit einigen Wochen ein
Dokumentenlesegerät der Bundes- druckerei des Typs „Visotech Expert 600“ auf Mietbasis im
Einsatz. Die Miete war im betreffenden Produkt bislang noch nicht
veranschlagt; die Mittel müssen daher
außerplanmäßig bereit gestellt werden. Die Aufwendungen bis zum Ende des Haushaltsjahres 2017
belaufen sich auf etwa 800,00 €. Deckung Im Rahmen der Gesamtdeckung können die zusätzlichen
Aufwendungen durch höhere Erträge bei den Realsteuern gedeckt werden. |
0,00 € |
800,00 € |
X |
X |