Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt die Unterrichtung über das Ergebnis der Einwohnerversammlung zur Kenntnis.

Der Stadtrat beschließt die Verabschiedung des im UBA am 20.06.2017 beratenen Straßenbauentwurfs in der Fassung der dieser Vorlage beigefügten Fortschreibung.

Die Verwaltung wird mit der Vorbereitung der Maßnahmenausführung in 2018 beauftragt.  

Sachverhalt:

Die vom Stadtrat am 12.07.2017 beschlossene Einwohnerversammlung wurde am 10.10.2017 durchgeführt. Den Versammlungsteilnehmern wurde dabei der im Umwelt- und Bauausschuss am 20.06.2017 beratene Bauvorentwurf vorgestellt. Des Weiteren wurde die erforderliche Erhebung der KAG-Beiträge erläutert.

Die Einwohnerversammlung hat sich grundsätzlich für die Maßnahme ausgesprochen. Lediglich an dem neu geplanten Einmündungsbereich „Am Weiher“ wurde der Wunsch geäußert, die geplante Grünfläche vor den Häusern 26/28 durch Parkmöglichkeiten zu ersetzen.

Am 27.10.2017 hat vereinbarungsgemäß der Ortstermin mit dem Eigentümer des Flurstücks Nr. 25 (unterhalb Haus Nr. 15) stattgefunden bezüglich der späteren Wohnbebauung auf diesem Grundstück. Es ging dabei um den Bestand der Hecke in der Böschung auf der städtischen Parzelle zwischen Fahrbahnrand und Privatgrundstück.

Im Ergebnis erklärt sich der Eigentümer bereit, zur Optimierung der Frontperspektive die Böschung auf dem verbleibenden städtischen Grundstück neu zu gestalten und dabei auch ersatzweise eine Neupflanzung für die zurückzunehmende Hecke durchzuführen. Dazu würde zu gegebener Zeit eine entsprechende Vereinbarung geschlossen.

Der neue Gehwegverlauf entlang dieses Grundstücks könnte damit in die derzeitige Böschungsfläche integriert werden. Insoweit würde sich auf dieser Strecke die geplante Fahrbahnbreite von 4,50 auf 5,00 m verändern.

Die Niederschrift zur Einwohnerversammlung sowie die Vortragspräsentationen sind dieser Sitzungsvorlage als Anlagen beigefügt.

Des Weiteren ist als Beratungsvorlage ein Lageplan über die betreffende Planweiterentwicklung beigefügt.