Beschlussvorschlag:
Die Planvorentwürfe zur Erneuerung und Verbesserung der Straßen „Opheimer Benden“ und „Blockstraße“ werden zur Kenntnis genommen. Die Variante mit dem niveaugleichen Ausbau wird zur Umsetzung empfohlen. Ebenso wird die Durchführung einer Einwohnerversammlung am empfohlen.
Sachverhalt:
Die Verkehrsanlagen Opheimer Benden und Blockstraße im Stadtteil Müllendorf sind erneuerungsbedürftig und sollen ausgebaut werden.
Das Ing.-Büro Gietemann hat auftragsgemäß entsprechende Bauvorentwürfe erarbeitet, die in der Sitzung vorgestellt werden.
Eine Variante sieht den Ausbau im Trennprinzip (Asphaltfahrbahn mit Gehweganlagen) vor. Wegen des durch die vorhandene Bebauung vorgegebenen Querschnitts der Verkehrsflächen ist die Herstellung von zwei auskömmlich breiten Gehweganlagen nicht möglich. Neben einer streckenweisen Fahrbahnverengung auf ca. 4,00 m ist jeweils nur die Errichtung eines einseitigen Gehweges in einer Breite von ca. 1,25 m und auf der Straßenseite mit der bestehenden Straßenbeleuchtung die Herstellung eines sogenannten Schrammbordes möglich.
Daher sieht die zweite vom Ing.-Büro entwickelte Variante die Anlegung einer niveauglichen Mischfläche vor, bei der der gesamte Verkehrsraum in grauem Pflaster hergestellt werden soll.
Beide Entwurfsvarianten sind umsetzbar. Die Verwaltung favorisiert und empfiehlt jedoch den niveaugleichen Ausbau, da dadurch der gesamte zur Verfügung stehende Verkehrsraum tatsächlich auch nutzbar ist und auf mögliche Konfliktsituationen unter den Verkehrsteilnehmern aufgrund der vorgegebenen Platzverhältnisse flexibler reagiert werden kann.
Die Straßen sind nach Ihrer Verkehrsfunktion und aufgrund der begrenzten Leistungsfähigkeit wegen des vorgegebenen Querschnitts als Anliegerstraßen einzustufen. Daher sollte ein dieser Funktion entsprechender Ausbau als niveaugleiche Mischverkehrsfläche erfolgen.
Zur Bearbeitungsvorbereitung wird dem Ausschussvorsitzenden und den Fraktionsvorsitzenden mit der Sitzungseinladung jeweils eine Planausfertigung vorgelegt. Des Weiteren werden die Straßenbauvorentwürfe zeitgleich mit der Sitzungseinladung in das Ratsinformationssystem eingestellt.
Mit dem Beratungsergebnis möge der Ausschuss dem Rat der Stadt empfehlen, die Durchführung eine Einwohnerversammlung zu beschließen und hierzu die daran teilnehmenden Vertreter des Rates aller Fraktionen zu bestimmen.
Auf der Grundlage des Ergebnisses der Einwohnerversammlung könnte die Straßenplanung als Bauentwurf in der Ratssitzung am 07.11.2018 verabschiedet werden.