Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Antragstext:

Mit Schreiben vom 15.10.2019 hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Geilenkirchen einen Antrag zur Tagesordnung vorgelegt. Dieser Antrag ist als Anlage beigefügt.

Stellungnahme der Verwaltung:

Ein neues Parkraumkonzept wurde bislang noch nicht erarbeitet.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung hatte der Verwaltung mit Beschluss vom 31.01.2019 den Auftrag erteilt, eine Markterkundung zur Kostenermittlung für die Erstellung eines innerstädtischen Parkraumkonzeptes unter Berücksichtigung der Verkehrsströme in der Innenstadt durchzuführen. Auf die Vorlage 1466/2019 und die entsprechende Sitzungsniederschrift wird Bezug genommen.

Das Thema wird unter Tagesordnungspunkt 4 „Beratung und Beschlussfassung über die Erarbeitung eines innerstädtischen Parkraumkonzeptes“ in der Vorlage 1699/2019 behandelt.