Betreff
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Vorlage
2374/2021
Art
Vorlage

Sachverhalt:

 

Stadtverordnete Kristina Schilling hat die Verwaltung mit E-Mail vom 17.10.2021 darüber informiert, dass sie ihr Ratsmandat niederlegt. Zum Zeitpunkt der Einladung zur Sitzung des Rates läuft das Verfahren zur Ersatzbestimmung eines neuen Ratsmitgliedes.

 

Das neue Ratsmitglied wird von Bürgermeisterin Ritzerfeld eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner/ihrer Aufgabe als Stadtverordnete/r verpflichtet (§ 67 Abs. 3 GO NRW).

 

Das Ratsmitglied erhebt sich hierzu von seinem/ihrem Platz. Bürgermeisterin Ritzerfeld verliest sodann die folgende Formel, die von dem neuen Ratsmitglied nachgesprochen wird:

 

„Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt zu erfüllen.“