Betreff
Bericht zum Ausbau des Breitbandnetzes im Stadtgebiet
Vorlage
2596/2022
Art
Informationsvorlage

Sachverhalt:

 

Die verschiedenen Ausbauvorhaben des Glasfasernetzes im Stadtgebiet durch die Deutsche Glasfaser und die Telekom haben zu Verunsicherung und vielen Rückfragen der Bevölkerung geführt. Folgend soll ein aktueller Überblick über die einzelnen Vorhaben gegeben werden.  

 

a)    Ausbau Innenstadt und Grotenrath durch die Deutsche Glasfaser

 

Die Deutsche Glasfaser hatte angekündigt, das Glasfasernetz in großen Teilen der Innenstadt bzw. in Teilen von Grotenrath neu auszubauen und dafür mit der sogenannten Nachfragebündelung begonnen. Kommuniziert wurde, dass bei Erreichen einer Anschlussquote von 33 % der Ausbau durchgeführt wurde. Auf Grund einer abgeschlossenen Kooperationsvereinbarung wurde die Deutsche Glasfaser bei dem Vorhaben z.B. durch die Bereitstellung eines Bürgermeisterinnenbriefes und die Teilnahme an einer Infoveranstaltung unterstützt.

 

Kurz nach Beginn der Vermarktung kündigte jedoch auch die Deutsche Telekom bzw. deren Servicepartner vor Ort den Ausbau des Netzes an. Der Verwaltung lagen keine Informationen über die Absichten der Deutschen Telekom vor. Eine offizielle Information erfolgte erst kurz darauf.

 

Nachdem die angestrebte Quote von 33 % deutlich verfehlt wurde, hat die Deutsche Glasfaser die Nachfragebündelung auch nicht weiter verlängert. Gegenüber der Verwaltung wurde mitgeteilt, von dem Vorhaben Abstand zu nehmen, eine offizielle Mitteilung darüber liegt jedoch nicht vor. Zwischenzeitlich liegen der Verwaltung jedoch Kopien von Benachrichtigungen an Kunden vor, in denen die Deutsche Glasfaser mitteilt, dass die abgeschlossenen Verträge keine Bindungswirkung entfalten, da man auf Grund der Konkurrenzsituation Abstand von dem Vorhaben genommen habe. Ein Ausbau zwei unabhängiger Infrastrukturen mache weder betriebswirtschaftlich noch volkswirtschaftlich Sinn und führe zudem zu zusätzlichen Belastungen der Anwohner.

 

b)    Ausbau Innenstadt durch die Telekom

 

Die Telekom wird den Ausbau des Glasfasernetzes im FTTH-Standard in großen Teilen der Innenstadt vornehmen. Die Ausbaugebiete sind nicht komplett deckungsgleich mit dem ursprünglich von der Deutschen Glasfaser geplanten Gebiet. Insbesondere im östlichen Teil des Stadtzentrums sind einige Straßenzüge zunächst nicht enthalten. Die Telekom hat jedoch angekündigt, dass bis 2030 jeder Haushalt in Deutschland ans Glasfasernetz angeschlossen sein soll, bis 2025 wären dies bereits 10 Millionen weitere Haushalte. Daher würden auch die weiteren Bereiche, die bislang nicht enthalten seien, sukzessive mit ausgebaut. Seitens der Verwaltung wurde auch darum gebeten die Möglichkeiten für den Ortsteil Grotenrath noch einmal zeitnah zu prüfen.

 

Das Ausbaugebiet der Telekom umfasst 3.256 Adressen mit 6.259 Haushalten. Die Vermarktung hat bereits begonnen. Auch hier sind, den Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung vorausgesetzt, Unterstützungen durch die Stadt in dem Umfang wie sie auch die Deutsche Glasfaser erhalten hat, vorgesehen. Im Zuge des anstehenden Ausbaus sind die Hausanschlüsse kostenlos, auch ohne die Buchung eines Tarifs. Nachträglich würden dafür Kosten von knapp 800 Euro anfallen.

 

Die ersten Trassenplanungen und Standorte für Netzverteilstationen sind bereits in Abstimmung. Der Ausbau soll etwa im 4. Quartal 2022 beginnen und wird mindestens bis Sommer 2023 – vermutlich eher bis Ende 2023 – hinziehen. Anschlüsse werden aber sukzessive in den bereits ausgebauten Bereichen geschaltet.

 

c)    Ausbau der „weißen Flecken“ durch die Deutsche Glasfaser

 

Unabhängig von den beiden o.g. Vorhaben erfolgt ein Ausbau der sogenannten weißen Flecken im Stadtgebiet, in der Regel außerhalb liegende Höfe oder kleine Ortschaften, aber auch bislang nicht angeschlossene Schulen. Der Ausbau erfolgt im Rahmen eines kreisweiten Projekts, für das in erheblichem Umfang Fördermittel (Bund 50 % / Land 40 %) zur Verfügung gestellt werden. Die entsprechende Kooperationsvereinbarung und die Bereitstellung der Mittel wurden 2019 beschlossen (Vorlage 1557/2019) Der städtische Eigenanteil wurde seinerzeit auf 338.000 € geschätzt.

 

Der geförderte Ausbau ist an verschiedene Bedingungen geknüpft. Dennoch konnten in enger Abstimmung von Verwaltung und dem Breitbandkoordinator des Kreises Michael Eßer noch weitere Adressen entlang der Ausbautrassen mit in das Projekt aufgenommen werden. Die Anzahl der Adressen in Geilenkirchen konnte von 90 auf 145 erhöht werden, dahinter stehen dann ggf. auch mehrere Anschlüsse, aktuell liegt die Zahl bei etwa 200. Da die Gesamtkosten für das kreisweite Vorhaben unterhalb der geschätzten Kosten geblieben ist, liegt der zu erwartende Eigenanteil aber trotz der höheren Zahl der Anschlüsse vermutlich unter dem bereitgestellten Betrag in Höhe von 338.000 €. Die genaue Abrechnung der jeweiligen Eigenanteile je Kommune erfolgt jedoch erst im Nachhinein anhand der tatsächlichen Bauleistung.

 

Nachdem bereits ein erster Spatenstich für den kreisweiten Start des Projekts am Standort eines neuen PoP (Point of Presence) stattgefunden hat, wird der tatsächliche Ausbau im Stadtgebiet nun vermutlich im September beginnen. Auch hier sind Trassen und Verteilerstandorte bereits in Abstimmung. Der Ausbau wird durch die Firma Siers geplant und begleitet und durch die Firma Krafteam ausgeführt. Beide Firmen sind in der Umsetzung solcher Vorhaben erfahren. Seitens der Projektleitung der Deutschen Glasfaser wurde versichert, dass man sich der Probleme bei vorherigen Ausbauvorhaben bewusst sei und man auf die Einhaltung der Vorgaben achten werde.

 

Wegen der weiten Wege und der verhältnismäßig geringen Zahl der Hausanschlüsse, werden zunächst die Leitungstrassen verlegt und die Baustellen anschließend wieder verschlossen, damit die Bereiche wieder ohne Einschränkungen nutzbar sind. Für die Verlegung der Hausanschlüsse müssen dann noch einmal Kopflöcher geöffnet werden. Die Deutsche Glasfaser plant eine Vermarktung parallel zum Ausbau. Für jedes Objekt wird ein Hausanschluss vorbereitet, auch wenn der oder die aktuellen Eigentümer keinen Anschluss ins Haus legen lassen. Die Buchung eines Tarifs ist für einen Hausanschluss keine Voraussetzung.