Beschlussvorschlag:

Der Umwelt- und Bauausschuss beschließt das von der Wegebaukommission vorgeschlagene Unterhaltungsprogramm 2023.

Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Bauleistungen auszuschreiben.

Sachverhalt:

Die Wegebaukommission des Rates der Stadt hat das Programm zur baulichen Unterhaltung von Straßen und Wegen im Jahr 2023 zur Beschlussfassung durch den Ausschuss vorbereitet.

Im Kommissionstermin am 22.05.2023 erfolgte auch mittels Ortsbesichtigungen die Festlegung der Vorschläge zur diesjährigen Maßnahmenliste.

Die Niederschrift über den Programmvorschlag der Wegebaukommission ist in der Anlage beigefügt.

Bei den Maßnahmen handelt es sich entsprechend auch der haushaltsrechtlichen Bestimmungen ausschließlich um konsumtive Vorhaben. Investive Straßenbaumaßnahmen, die etwa wegen des gesamten Erneuerungsbedarfs auch die Erhebung von KAG-Beiträgen auslösen würden, wären bekanntlich im jeweiligen Finanzplan einzeln zu veranschlagen.