SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung - 30.06.2011 - 18:00 Uhr

Sitzung

11. Sitzung Stewi

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

30.06.2011

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einzelhandelskonzept der Stadt Geilenkirchen Beschluss des Einzelhandelskonzeptes als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	462/2011	Vorlage Einzelhandels- und Zentrenkonzept
Ö 2	Änderung der Bebauungspläne für die Gewerbegebiete Niederheid, Selka und Fürthenrode Geltungsbereiche: Gewerbegebiete in der Ortslage Niederheid, zwischen B 221 und Landstraße - Beratung über die während der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Verabschiedung der Bebauungspläne als Satzung - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30, - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42, - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65, - 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 69, - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 86, - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 88, - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 96 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19	463/2011	Vorlage Abwägung Stellungnahme Abwägung Stellungnahme IHK Stellungnahme Stellungnahme IHK
Ö 3	59. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in südwestlicher Erweiterung des Gewerbegebietes Niederheid, südwestlich der Sittarder Straße / Karl-Arnold-Straße (B 56 alt) und östlich der Umgehungsstraße (B 221/B 56 neu) - Beratung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Verabschiedung des Planentwurfes zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	460/2011	Vorlage FP 59 Stellungnahmen zur Abwägung Sitzungsvorlage FP 59 Abwägung
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 106 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in südwestlicher Erweiterung des Gewerbegebietes Niederheid, südwestlich der Sittarder Straße / Karl-Arnold-Straße (B 56 alt) und östlich der Umgehungsstraße (B 221/B 56 neu) - Beratung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Verabschiedung des Pla nentwurfes zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	461/2011	Vorlage Abwägung Stellungnahmen TöB gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Eingegangene Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Ö 5	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 86 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	433/2011	Vorlage TOP 6 Lagepläne
Ö 6	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Geilenkirchen, zwischen den Straßen Am Weinberg, Scheidehecke und Prof.-Max-Wilms-Straße Einleitung des Bauleitplanverfahrens (vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB) Verabschiedung des Bebauungsplanentwurfes zur Offenlage und zur Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	451/2011	Vorlage BP 84 01 Textl Festsetzungen BP 84 01 Begründung bpl 84 1 A4
Ö 7	Ergänzungssatzung der Stadt Geilenkirchen "Lindern, Winkelstraße" Geltungsbereich: Fläche im Ortsteil Lindern, Winkelstraße Beratung über die während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen Verabschiedung der Ergänzungssatzung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	456/2011	Vorlage Abwägung Winkelstraße Stellungnahme Kreis Winkelstraße
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über die Abgabe einer Stellungnahme nach § 4 Abs. 2 BauGB zur Flächennutzungsplanänderung der Stadt Übach-Palenberg "Einkaufszentrum am Wasserturm" Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	466/2011	Vorlage EKZ Übach F-Plan Begründung Umweltbericht Verträglichkeitsanalyse
Ö 9	Anfrage der Bundesanstalt für Immobilien zur Baureifmachung eines Grundstückes Grundstück längs des Richtweges, Außenbereich zwischen Geltungsbereich der Klarstellungssatzung Niederheid und der Selfkantkaserne Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	457/2011	Vorlage Anfrage Bund Richtweg Fplan Übersicht A4 Luftbild A4 sw
Ö 10	Überschwemmungsgebiet des Rodebaches, gemeindliche Stellungnahme nach § 73 VwVfG Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	401/2011	Vorlage BR-Überprüfung Überschwemmungsgebiet Entwurf ordnungsbehördliche Verordnung Festsetzungskarten 10 Stand 25 1 2011 Festsetzungskarten 11 Stand 25 1 2011 Festsetzungskarten 12 Stand 25 1 2011 Übersichtskarte Stand 25 1 2011
Ö 11	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	gesperrte Information