SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 26.03.2014 - 18:00 Uhr

Sitzung

29. Sitzung Rat 14

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

26.03.2014

Zeit

18:00 Uhr

Niederschrift Ö

Einladung öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Erweiterung des "Flussviertels" in Hünshoven in nordöstliche Richtung, nördlich der Jülicher Straße und östlich der Hünshovener Gracht - Beratung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Verabschiedung des Planentwurfes zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	012/2014	Vorlage Abwägung FP 65 Öffentlichkeit Anlage Abwägung FP 65 Öffentlichkeit Abwägung FP 65 TÖB Anlage Abwägung FP 65 TÖB FP 65 Planentwurf Offenlageexemplar
Ö 3	Bebauungsplan Nr. 108 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Erweiterung des "Flussviertels" in Hünshoven in nordöstliche Richtung, nördlich der Jülicher Straße und östlich der Hünshovener Gracht - Beratung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Verabschiedung des Planentwurfes zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	013/2014	Vorlage Abwägung BP 108 Öffentlichkeit Anlage Abwägung BP 108 Öffentlichkeit Abwägung BP 108 TÖB Anlage Abwägung BP 108 TÖB BP 108 Textliche Festsetzungen komplett OE BP 108 Landschaftspfl FB komplett BP 108 Artenschutz BP 108 Begründung mit UB Stand 10032014 OE BP 108 Planzeichnung OE
Ö 4	Vorstellung des Zeitfensters und der Verkehrsführung zum IV. Bauabschnitt der Stadtkernerneuerung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	017/2014	Vorlage S62-UK-01
Ö 5	Ergebnis der Einwohnerversammlung zum Ausbau der Turmstraße Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	023/2014	Vorlage Niederschrift zur Einwohnerversammlung Turmstraße Präsentation KAG Turmstraße Luftbild Turmstraße Darstellung geplante Straßenführung Höhenplan Kanalbau
Ö 6	Nachtrag: 26.03.2014 Beschlussfassung über die Durchführung einer Einwohnerversammlung gem. § 23 GO NW i. V. m. § 5 der Hauptsatzung der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	042/2014	Vorlage
Ö 7	Nachtrag: 02.04.2014 Schulrechtsänderungsgesetz - Beteiligung an einer Kommunalverfassungsbeschwerde Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	043/2014	Vorlage Rat 26.03.2014 Schulrechtsänderungsgesetz Kommunalverfassungsbeschwerde
Ö 8	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 9	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	gesperrte Information
N 10.1	gesperrte Information
N 10.2	gesperrte Information
N 10.3	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information