Beschlussvorschlag:

Ursprünglicher Beschlussvorschlag

Die Verwaltung verfolgt in Abstimmung mit der ESG die Entwicklung weiterer Baugebiete und stellt diese jeweils unverzüglich vor, sobald die Voraussetzungen – wie landesplanerische Abstimmung, Flächenverfügbarkeit und Bedarf – vorliegen.

Beschlussvorschlag aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 14.04.2016

Die Verwaltung verfolgt in Abstimmung mit der ESG die Entwicklung weiterer Baugebiete und stellt diese jeweils unverzüglich vor, sobald die Voraussetzungen – wie landesplanerische Abstimmung, Flächenverfügbarkeit und Bedarf – vorliegen.

Die Verwaltung erstellt in Kooperation mit der Entwicklungsgesellschaft eine mittelfristige Entwicklungsperspektive.

Sachverhalt:

Die Vorarbeiten bzw. Vorüberlegungen zur Entwicklung von Neubaugebieten in Hünshoven, Immendorf und Würm sind in Bearbeitung, wobei auch aus weiteren Stadtteilen Bauwünsche vorgetragen werden.

Der Stand der Bearbeitung ist allerdings unterschiedlich.

Für Hünshoven gilt, dass eine landesplanerische Abstimmung vor kurzem erfolgreich beendet werden konnte.

Für Immendorf gilt, dass eine Abstimmbarkeit im Rahmen einer Vorbesprechung in Aussicht gestellt wurde.

Für Würm ist eine landesplanerische Abstimmbarkeit noch nicht klar; hierzu fehlen noch einige Informationen, wie z. B. Flächenverfügbarkeit.

Bezogen auf den Antrag, die Verwaltung möge bis zur Sommerpause Vorschläge für eine Gebietsabgrenzung in den Stadteilen unterbreiten, gebe ich bitte zu Bedenken, dass dies nur dann sinnvoll ist, wenn vorher landesplanerische Abstimmung und Flächenverfügbarkeit geklärt sind. Von erheblicher Bedeutung sind aber ebenfalls ein aktueller, belastbarer Bedarfsnachweis und eine positive wirtschaftliche Entwicklungsprognose.

Im Übrigen, also auch ohne Vorliegen des zu beratenden Antrags, stehen Entwicklungsgesellschaft und Stadtverwaltung im engen Austausch.

Die vorstehende Vorlage wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 14.04.2016 von der Fraktion Geilenkirchen bewegen! und FDP beraten. Aus der Beratung hat sich der folgende neue Beschlussvorschlag ergeben.