Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt nimmt das Ergebnis der
Einwohnerversammlung zur Kenntnis und beschließt die vorgestellte
Ausbauplanung.
Sachverhalt:
Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am
24.02.2010 die Durchführung einer Einwohnerversammlung zu Erneuerung und
Verbesserung der Straßen Oberste Hof, Wiedengracht und Frankenstraße
beschlossen.
Nach § 5 Abs. 3 der Hauptsatzung ist der Rat
über das Ergebnis in seiner nächsten Sitzung zu unterrichten.
Das Ergebnis der Einwohnerversammlung vom
14.06.2010 ist in der als Anlage beigefügten Niederschrift dokumentiert.
Es wird vorgeschlagen, die Straßen wie von
Herrn Brendt vorgestellt ohne Aufpflasterungen und Pflanzbeete (Ausbau wie
Bestand) herzustellen.
Finanzierung:
Haushaltsmittel stehen planmäßig
bei Produkt 12.541.01 Untersachkonten 6330.96050, 63300.96060 und 63300.96070
zur Verfügung
Anlagenverzeichnis:
Niederschrift der Einwohnerversammlung; Präsentation Ing. Büro Brendt