Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt die Unterrichtung über das Ergebnis der Einwohnerversammlung entgegen.

Der Stadtrat beschließt die Verabschiedung des im UBA am 20.06.2017 beratenen Straßenbauentwurfs in der Fassung der dieser Vorlage beigefügten Fortschreibung vom 01.09.2017.

Die Verwaltung wird mit der Vorbereitung der Maßnahmenausführung in 2018 beauftragt.  

Sachverhalt:

Die vom Stadtrat am 12.07.2017 beschlossene Einwohnerversammlung wurde am 31.08.2017 durchgeführt. Den Versammlungsteilnehmern wurde dabei der im Umwelt- und Bauausschuss am 20.06.2017 beratene Bauvorentwurf vorgestellt. Des Weiteren wurde die erforderliche Erhebung der KAG-Beiträge erläutert.

In der anschließenden Erörterung mit den Einwohnern wurde Einvernehmen erzielt, zur Geschwindigkeitsreduzierung am Ortseingang aus Richtung Brachelen die bestehende beidseitige Einengung in eine Fahrbahnverschwenkung auszubauen. Ansonsten hat sich die Einwohnerversammlung grundsätzlich für die Maßnahme ausgesprochen auf der Grundlage des Bauvorentwurfs.

Die Niederschrift zur Einwohnerversammlung sowie die Vortragspräsentationen sind dieser Sitzungsvorlage als Anlagen beigefügt.

Des Weiteren ist als Beratungsvorlage ein  Lageplanauszug über die betreffende Planweiterentwicklung beigefügt.

Anlagen:

Niederschrift über die EWO-Versammlung am 31.08.2017

PPP-Straßenbauentwurf

PPP-KAG-Beitragserhebung

Lageplanauszug  vom 01.09.2017 zum Bauentwurf