Sitzung
23. Sitzung Rat 13
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
05.06.2013
Zeit
18:00-20:09 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit -plan und Anlagen der Stadt Geilenkirchen für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 842/2013
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes zur Weiterführung der Stadtkernerneuerung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 819/2013
Ö 4
Ergänzungssatzung der Stadt Geilenkirchen "Beeck, Prof.-Schröder-Straße"
Geltungsbereich: Fläche im Ortsteil Beeck, Am Ende der Prof.-Schröder-Straße / Fockes Weg
Beratung über die während der Offenlage und der Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
Verabschiedung der Ergänzungssatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 835/2013
Ö 5
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 77 der Stadt Geilenkirchen (Flussviertel)

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 841/2013
Ö 6
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 95

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 843/2013
Ö 7
Neubesetzung der Sitze in Drittorganisationen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Ergebnis der Einwohnerversammlumg zum Ausbau eines Teilstückes des Niederheider Weges einschließlich Kanalsanierung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 9
Beratung und Beschlussvorschlag über den Austausch von ca. 1.000 Quecksilberdampfleuchten durch LED-Leuchten

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 821/2013
Ö 10
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 11
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 12.2
gesperrte Information
 
N 12.3
gesperrte Information
 
N 12.4
gesperrte Information
 
N 12.5
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 13.2
gesperrte Information
 
N 13.3
gesperrte Information
 
N 13.4
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information