SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 10.12.2014

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Nachbesetzung eines frei gewordenen Sitzes im Umwelt- und Bauauschuss Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	205/2014	Vorlage
Ö 3	Feststellung des Jahresabschlusses 2012 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	195/2014	Vorlage
Ö 4	Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2012 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	193/2014	Vorlage
Ö 5	Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2012 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	194/2014	Vorlage
Ö 6	Verzicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	189/2014	Vorlage
Ö 7	Vorlage des Entwurfs der 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2014 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	172/2014	Vorlage Nachtragshaushalt 2014
Ö 8	Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit -plan und Anlagen der Stadt Geilenkirchen für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	173/2014	Vorlage
Ö 9	Vorlage und Beratung über die Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	131/2014	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigung 2015
Ö 10	Vorlage und Beratung über die Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallentsorgung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	132/2014	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2015
Ö 11	Vorlage und Beratung über die Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung und den Winterdienst Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	133/2014	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2015
Ö 12	Vorlage und Beratung über die Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	174/2014	Vorlage Friedhofsgebühren 2015 Kostenarten- und Kostenstellenrechnung Friedhofsgebühren 2015 Kostenträgerrechnung
Ö 13	Änderung der Gebührensatzung der Stadt Geilenkirchen für die Abfallentsorgung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	136/2014	Vorlage
Ö 14	Änderung der Satzung für die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	137/2014	Vorlage Straßenverzeichnis
Ö 15	Änderung der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	138/2014	Vorlage Friedhofsgebührensatzung
Ö 16	Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerung der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	135/2014	Vorlage
Ö 17	Fortschreibung der Mietwerttabelle (Mietspiegel) der Stadt Geilenkirchen für die Kalenderjahre 2015 bis 2016 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	161/2014	Vorlage Mietspiegel 2015 - 2016
Ö 18	Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	199/2014	Vorlage
Ö 19	Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	198/2014	Vorlage
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 109 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche im Stadtkern, nordwestlich der Herzog-Wilhelm-Straße und südlich der Straße Am Sonnenhügel (Ehemaliges Molkereigelände) - Abwägung der während der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öff. Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken - Verabschiedung des Bebauungsplanes als Satzung - Beauftragung der Verwaltung mit der Berichtigung des Flächennutzungsplanes Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	162/2014	Vorlage Abwägung nach Offenlage für Satzungsbeschluss BP 109 Anlage Sitzungsvorlage Stellungnahmen BP 109 Stn StraßenNRW mit Abwägung
Ö 21	68. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Geilenkirchen-Hünshoven, südlich der Jülicher Straße und östlich der Aachener Straße - Beratung über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens (Aufstellungsbeschluss) - Abschluss einer Planungsvereinbarung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	170/2014	Vorlage
Ö 22	Beratung und Beschlussvorschlag einer Neufassung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 8a Bundesnaturschutzgesetz vom 04.10.1995 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	179/2014	Vorlage Synopse
Ö 23	Antrag des Stadtsportverbandes Geilenkirchen auf einen Zuschuss für Schwimmvereine Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 2	165/2014	Vorlage Antrag SSV vom 26.06.2014
Ö 24	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 25	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 26	gesperrte Information
N 26.1	gesperrte Information
N 26.2	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 27.1	gesperrte Information
N 27.2	gesperrte Information
N 27.3	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: