Sitzung
15. HFA 22
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Aula der Städtischen Realschule, Gillesweg 1, 52511 Geilenkirchen
Datum
07.12.2022
Zeit
18:00-19:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 2
5. Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und den/die Bürgermeister/in der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 3
Neufassung Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2023 für die Straßenreinigung und den Winterdienst

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2023 für die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2023 für die Abwasserbeseitigung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2023 für das Bestattungswesen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung einer Schmutzwassergebühr für Zwecke der Abrechnung der Schmutzwassereinleitungen im Jahr 2022

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 
Ö 9
Festsetzung und Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung (Teilstück) der Konrad-Adenauer-Straße im Innenstadtbereich

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 
Ö 10
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW: hier: Anordnung von verkehrsregelnden Maßnahmen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 11
Vorstellung der Homepage

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 12
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Grundstücksangelegenheiten
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 13.2
gesperrte Information
 
N 14
Auftragsvergaben
 
N 14.1
gesperrte Information
 
N 14.2
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
Anfragen