Sitzung
35. Sitzung Rat 18
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
26.09.2018
Zeit
18:00-19:09 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Besetzung des Aufsichtsrates der NEW Kommunalholding GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1320/2018
Ö 3
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG, hier Anpassung der Satzung der NEW AG (mittelbare Beteiligungsangelegenheit über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 1325/2018
Ö 4
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1349/2018
Ö 5
Benennung der Straße im Bereich des Bebauungsplanes 112, Baugebiet zwischen dem Wohngebiet Bolleber und der Linnicher Straße in Lindern

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1314/2018
Ö 6
Finanzielle Unterstützung der Stadt zur Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1332/2018
Ö 7
Antrag der Fraktion Für GK! auf Änderung der Abfallsatzung zur Ermöglichung der Gelben Tonne für Leichtverpackungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1326/2018
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über den Bauvorentwurf zur Erneuerung und Verbesserung der Brüllsche Straße im Stadtteil Prummern

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über den Bauvorentwurf zur Erneuerung und Verbesserung der Straße "Opheimer Benden" und "Blockstraße" im Stadtteil Müllendorf

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1318/2018
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über den Bauentwurf zur Erneuerung der Sportfreianlage Immendorf und Fortschreibung des Entwicklungs- und Sanierungskonzeptes der städtischen Sportfreianlagen in der derzeitigen Fassung vom 05.04.2017

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 1327/2018
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 115 der Stadt Geilenkirchen, Geltungsbereich: "Fliegerhorstsiedlung Teveren" östlich und westlich der Lilienthalallee - Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 1308/2018
Ö 12
73. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen, Geltungsbereich: Fläche im Bereich Hünshoven, nordöstlich des Flussviertels, südöstlich der Nikolaus-Becker-Straße bzw. L 364 und westlich des Limitenwegs: Erweiterung des Golfplatzes Loherhof
- Beratung und Abwägung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen nach § 3 Abs. 1 BauGB und nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie über die im Rahmen der erneuten Offenlage und erneuten Trägerbeteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Reaktionen
- Beschluss der 73. Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1317/2018
Ö 13
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 14
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 15.2
gesperrte Information
 
N 15.3
gesperrte Information
 
N 15.4
gesperrte Information
 
N 15.5
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information