SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 26.02.2014

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Wahl einer Schriftführerin Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0	010/2014	Vorlage
Ö 2	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 3	Übersicht über die Übertragung von Ausgabeermächtigungen in das Jahr 2014 und kritische Prüfung hinsichtlich ihrer Haushaltsverträglichkeit Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0	989/2014	Vorlage Ausgabeermächtigungen f. Ratsvorlage2013-01-29
Ö 4	Bekanntgabe und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0	997/2014	Vorlage
Ö 5	Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit -plan und Anlagen der Stadt Geilenkirchen für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltung: 0	986/2014	Vorlage
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses 2010 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0	003/2014	Vorlage
Ö 7	Beschluss über die Verwendung des Jahresfehlbetrages 2010 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0	005/2014	Vorlage
Ö 8	Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2010 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0	007/2014	Vorlage
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses 2011 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0	004/2014	Vorlage
Ö 10	Beschluss über die Verwendung des Jahresfehlbetrages 2011 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0	006/2014	Vorlage
Ö 11	Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2011 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0	008/2014	Vorlage
Ö 12	Beschlussfassung über die Durchführung einer Einwohnerversammlung gem. § 23 GO NW i.V.m § 5 der Hauptsatzung der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0	009/2014	Vorlage
Ö 13	Vergütungen für wahrgenommene Mandate und Nebentätigkeiten des Bürgermeisters in 2013 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	011/2014	Vorlage
Ö 14	Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2014 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1	964/2013	Vorlage
Ö 15	Beratung und Beschluss über den Antrag der Zitta-Bau GmbH auf Übernahme einer Verkehrsanlage in das Eigentum der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11, Enthaltung: 0, Befangen: 1	977/2013	Vorlage Antrag Zitta-Bau vom 06.12.2013
Ö 16	Änderung von Satzungen für den Abwasserbereich - Entwässerungssatzung - Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0	980/2014	Vorlage 2014.01.13 Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Geilenkirchen 2014.01.13 Änderung der Satzung Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Auszug aus der Süw VO Abw
Ö 17	Beratung und Beschluss über den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 11.02.2014 zur Verabschiedung einer Resolution zum Abriss des ausgedienten Fahrdienstleiterstellwerkhäuschens am Bahnübergang Konrad-Adenauer-Straße Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 11, Nein: 23, Enthaltung: 2	034/2014	Vorlage Schreiben der Grünen-Fraktion
Ö 18	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 19	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 21.1	gesperrte Information
N 21.2	gesperrte Information
N 21.3	gesperrte Information
N 21.4	gesperrte Information
N 21.5	gesperrte Information
N 21.6	gesperrte Information
N 21.7	gesperrte Information
N 21.8	Nachtrag: 26.02.2014 gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 22.1	gesperrte Information
N 22.2	gesperrte Information
N 22.3	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: