SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 18.10.2017 - 18:00-19:30 Uhr

Sitzung

23. Sitzung HFA 17

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

18.10.2017

Zeit

18:00-19:30 Uhr

HFA Einladung 20171018

HFA Öffentliche Bekanntmachung 20171018

HFA Niederschrift öffentlich 20171018

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung von Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Heinsberg und der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1045/2017	Vorlage Entwurf einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Karte Stadtbezirk Randerath
Ö 3	Anregungen und Beschwerden aus dem Stadtteil Prummern zum Verkehrs- und Straßenzustand Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1049/2017	Vorlage Petition vom 05.06.2017
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	1065/2017	Vorlage Beiblatt zur Vorlage Schreiben des Bürgertreff Geilenkirchen e.V.
Ö 5	Neuregelung der allgemeinen Vereinszuschüsse sowie der Reinigungsleistungen in städtischen Umkleidehäusern Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1073/2017	Vorlage Beiblatt zur Vorlage Beiblatt zur Vorlage HFA
Ö 6	Verbeserung des Brandschutzes, hier insbesondere eine effiziente Alarmierung im Ernstfall an den Geilenkirchener Schulen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1079/2017	Vorlage Anlage
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Auftragsvergaben
N 8.1	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information
N 10	gesperrte Information
N 11	Verschiedenes