SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 28.02.2018

Sitzung

30. Sitzung Rat 18

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

28.02.2018

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Rat Einladung 20180228

Rat Einladung öffentlich 20180228

Rat Öffentliche Bekanntmachung 20180228

Rat Anlage zur Niederschrift 20180228

Rat Niederschrift öffentlich 20180228

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende Beschluss: Zur Kenntnis genommen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1172/2018	Vorlage Schreiben des Landrats
Ö 3	Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1168/2018	Vorlage Schreiben des Jugendreferates Kirchenkreis Jülich
Ö 4	Beratung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2018 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1160/2018	Vorlage Legende Ordnungsbehördlichen Verordnung Lageplan verkaufsoffene Sonntage VO Ordnungsbehördliche Verordnung
Ö 5	Vorstellung und Beratung des Radverkehrskonzeptes für die Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1148/2017	Vorlage GESAMTES Radverkehrskonzept der Stadt Geilenkirchen
Ö 6	Anlegen von Blühstreifen- und Blühflächen auf dem Gebiet der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 7	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1152/2018	Vorlage Antrag - Odett Timm Beyer - Vollstreckungshilfeersuchen des ARD ZDF
Ö 8	Benennung der Straßen im Bereich des Bebauungsplanes 113, Baugebiet zwischen dem Flussviertel und dem Pater-Briers-Weg Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1179/2018	Vorlage
Ö 9	73. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen, Geltungsbereich: Fläche im Bereich Hünshoven, nordöstlich des Flussviertels, südöstlich der Nikolaus-Becker-Straße bzw. L 364 und westlich des Limitenweges: Erweiterung des Golfplatzes Loherhof - Beratung und Abwägung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen nach § 3 Abs. 1 BauGB und nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Verabschiedung der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1150/2017	Vorlage A. Planurkunde B. Begründung C. Begründung Anlage 1 D. Begründung Anlage 2 E. Begründung Anlage 3 F. Umweltbericht G. Abwägung H. Amprion I. Bundesamt Infrastruktur J. Deutsche Bahn K. Erftverband L. IHK M. Kreisstraßenbau N. Untere Landschaftsbehörde O. Wasserbehörde P. Landesbetrieb Straßenbau Q. Wald und Holz V. LVR Liegenschaften W. LVR Bodendenkmalpflege X. Landwirtschaftskammer Y. NEW Z. 1 RWE Z1.2 RWE Z2. Stadt Linnich Z3. Unitymedia
Ö 10	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 21 der Stadt Geilenkirchen hinsichtlich der zulässigen überbaubaren Grundstücksfläche und der Geschossigkeit Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1156/2018	Vorlage A. Luftbild B. Lageplan C. Ansicht Gotzenstraße D. B-Plan 21 Auszug
Ö 11	Unterrichtung über das Ergebnis der Einwohnerversammlung zur Vorstellung des Entwicklungskonzeptes für die Fliegerhorstsiedlung in Geilenkirchen-Teveren Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	1177/2018	Vorlage 01 2018.02.07 Niederschrift GK30 2018.02.06 Präsentation
Ö 12	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 13	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	gesperrte Information
N 14.1	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 15.1	gesperrte Information
N 15.2	gesperrte Information
N 15.3	gesperrte Information
N 15.4	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: