Sitzung
32. Sitzung Rat 18
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
16.05.2018
Zeit
18:00-20:38 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Auflösung von Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1251/2018
Ö 3
Neubildung und Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 1252/2018
Ö 4
Um- und Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 1253/2018
Ö 5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1214/2018
Ö 6
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 1208/2018
Ö 7
Festsetzung und Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Erschließungsanlage "Am Mühlenhof" von der Prof.-Schröder-Straße bis zur Einmündung der Thelensgracht im Stadtteil Beeck

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1231/2018
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 gem. §96 Abs. 1 i. v. m. §101 Abs. 1 GO

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1235/2018
Ö 9
Beschluss über die Behandlung des Fehlbetrages 2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1237/2018
Ö 10
Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2016

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 1241/2018
Ö 11
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1248/2018
Ö 12
Bericht der Verwaltung über die Entwicklung des Haushaltslage im 1. Quartal 2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 1250/2018
Ö 13
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über den Verzicht des Einsatzes des Herbizidwirkstoffes Glyphosat auf Flächen der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 18

 1216/2018
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über den Bauvorentwurf zur Erneuerung der Erschließungsanlagen in der ehemaligen Fliegerhorstsiedlung Teveren, I. Bauabschnitt, westliche Teilfläche

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1219/2018
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 114 der Stadt Geilenkirchen, Geltungsbereich: Fläche im Stadtkern, nördlich der Straße "An der Linde", östlich des "Hartbaumpfads", südlich des "Ahornwegs" und westlich des "Tannenwegs" (ehemalige Umspannanlage NEW) - Fassung des Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB - Beschluss über die Information der Öffentlichkeit nach § 13 a Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1222/2018
Ö 16
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 66 "Am Tripser Wäldchen"

Beschluss: Zurückgestellt.

 1239/2018
Ö 17
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf eine Einwohnerversammlung zum Thema "Teichanlagen und Pflegezustand im Gebiet Am Tripser Wäldchen"

Beschluss: Zurückgestellt.

 1254/2018
Ö 18
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 19
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 20.3
gesperrte Information
 
N 20.4
gesperrte Information
 
N 20.5
gesperrte Information
 
N 20.6
gesperrte Information
 
N 20.7
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information