SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 13.04.2011

Sitzung

11. Sitzung Rat 11

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

13.04.2011

Zeit

17:00-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Haushaltsrede CDU

Haushaltsrede SPD

Haushaltsrede Bündnis 90/Die Grünen

Haushaltsrede Freie Bürgerliste

Haushaltsrede FDP

Haushaltsrede Die Linke

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 20, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage

373/2011

Beschluss: Einstimmig abgelehnt.

Vorlage: 377/2011

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Vorlage: 376/2011

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Vorlage 408 aus 2011

Abwägung der während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden

Abwägung der während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligun

Eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Behör

Eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

408/2011

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

404/2011

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Vorlage

Konrad-Adenauer-Straße 2. BA

381/2011

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Vorlage

Begründung ErgS Winkelstr

Ökobilanz Winkelstraße

Textliche Festsetzungen ErgS Winkelstr

375/2011

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Microsoft Word - 2011.03.23 Verfügungsfonds

410/2011

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

403/2011

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Vorlage

383/2011

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

327/2011

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2 VO5 Dok.TexteVorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit -plan und Anlagen der Stadt Geilenkirchen für das Haushaltsjahr 2011

Ö 3 VO2 Dok.TexteVorlage des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Geilenkirchen für den Zeitraum 2011 bis 2014

Ö 4 TexteBeratung über den Bericht über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Geilenkirchen der Gemeindeprüfungsanstalt

Ö 5 TextePrüfung der Eröffnungsbilanz (EÖB) der Stadt Geilenkirchen zum 01.01.2009

Ö 7 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Detailausführung des Fahrbahnoberbelags im Bereich der Busspur des II. Bauabschnitts der Konrad-Adenauer-Straße

Ö 8 VO2 Dok.TexteNochmalige Beratung über die Oberflächenneugestaltung der Rathauszufahrt im Rahmen des II. Bauabschnitts der Konrad-Adenauer-Straße

Ö 10 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Aufstellung von Richtlinien für die Vergabe von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds im Projekt "Sanierung Stadtzentrum Geilenkirchen"

Ö 11 VO1 Dok.TexteVorstellung eines Konzepts zur "Weiterentwicklung des Wurmauenparks"

Ö 12 VO1 Dok.TexteVorstellung und Beratung über die Herstellung eines gestifteten Kunstwerkes auf der Bahnhofsvorfläche im Stadtteil Lindern

Ö 13 VO1 Dok.TexteBeratung über die Art und Weise der Bürgerbeteiligung bei kommunalen Vorhaben

Ö 14 VO6 Dok.TexteResolution zum Atomkraftwerk Tihange

Ö 15 TexteAnfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen

Ö 16 TexteFragestunde für Einwohner

Nicht öffentlicher Teil:

N 17 gesperrte Information

N 17.1 gesperrte Information

N 17.2 gesperrte Information

N 18 gesperrte Information

N 19 gesperrte Information

N 20 gesperrte Information