Sitzung
11. Sitzung Rat 11
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
13.04.2011
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit -plan und Anlagen der Stadt Geilenkirchen für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 20, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 370/2011
Ö 3
Vorlage des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Geilenkirchen für den Zeitraum 2011 bis 2014

Beschluss: Einstimmig abgelehnt.

 373/2011
Ö 4
Beratung über den Bericht über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Geilenkirchen der Gemeindeprüfungsanstalt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 5
Prüfung der Eröffnungsbilanz (EÖB) der Stadt Geilenkirchen zum 01.01.2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
64. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen - Windkraft
Beratung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1, § 4 Abs.1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
Verabschiedung des Planentwurfes zur Offenlage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 408/2011
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Detailausführung des Fahrbahnoberbelags im Bereich der Busspur des II. Bauabschnitts der Konrad-Adenauer-Straße

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

 404/2011
Ö 8
Nochmalige Beratung über die Oberflächenneugestaltung der Rathauszufahrt im Rahmen des II. Bauabschnitts der Konrad-Adenauer-Straße

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 381/2011
Ö 9
Ergänzungssatzung der Stadt Geilenkirchen "Lindern, Winkelstraße"
Aufstellung einer Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für eine Fläche im Ortsteil Lindern, Winkelstraße
Verabschiedung der Satzung zur Offenlage und zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 375/2011
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung von Richtlinien für die Vergabe von Finanzmitteln aus dem Verfügungsfonds im Projekt "Sanierung Stadtzentrum Geilenkirchen"

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 410/2011
Ö 11
Vorstellung eines Konzepts zur "Weiterentwicklung des Wurmauenparks"

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

 403/2011
Ö 12
Vorstellung und Beratung über die Herstellung eines gestifteten Kunstwerkes auf der Bahnhofsvorfläche im Stadtteil Lindern

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 383/2011
Ö 13
Beratung über die Art und Weise der Bürgerbeteiligung bei kommunalen Vorhaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 327/2011
Ö 14
Resolution zum Atomkraftwerk Tihange

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 415/2011
Ö 15
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 16
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information