SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 23.03.2022

Sitzung

11. Rat 22

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Aula der Städtischen Realschule, Gillesweg 1, 52511 Geilenkirchen

Datum

23.03.2022

Zeit

18:00 Uhr

Einladung Rat

Rat Niederschrift 20220323 öffentlich

Fortschreibung Entwurf Haushaltsplan

Fortschreibung Entwurf Haushaltsplan18.03.2022

Rat Einladung 20220323 öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verabschiedung der Seniorenbeauftragten Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	2504/2022	Vorlage
Ö 2	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 3	Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Behandlung des Jahresfehlbetrages gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2433/2021	Vorlage
Ö 4	Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2458/2022	Vorlage
Ö 5	Antrag der CDU-Fraktion auf Hundesteuerbefreiung für Halter von Assistenzhunden Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2488/2022	Vorlage Antrag CDU-Fraktion vom 21.02.2022
Ö 6	Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2495/2022	Vorlage
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Hebesatzsatzung für die Stadt Geilenkirchen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	2476/2022	Vorlage Hebesatzsatzung pdf
Ö 8	Vorlage und Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit -plan und Anlagen der Stadt Geilenkirchen für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	2493/2022	Vorlage Beiblatt zur Vorlage Entwurf Haushalt 2022 23.02.2022 Fortschreibung Entwurf Haushaltsplan Fortschreibung Entwurf Haushaltsplan18.03.2022 Korrektur Übersicht Entwicklung Eigenkapital
Ö 9	Abgabe einer Absichtserklärung der Stadt Geilenkirchen zur Unterstützung des Ausbaus von erneuerbaren Energien im Rheinischen Braunkohlerevier Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2498/2022	Vorlage
Ö 10	Beanstandung des Beschlusses des Rates vom 27.10.2021 hinsichtlich der Straßenplanung in der FliegerhorstsiedlungTeveren Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2508/2022	Vorlage Schreiben Kommunalaufsicht
Ö 11	Neuregelung der Kriterien für die Ausstellung von Schülerjahreskarten für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufen I und II Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2471/2022	Vorlage Beiblatt z. Vorlage 2471-2022 - Neuregelung Schülerjahreskarten
Ö 12	Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtzentrum in 2022 Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2459/2022	Vorlage Ordnungsbeh. Verordnung verkaufsoffene Sonntage 2022
Ö 13	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 14	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	gesperrte Information
N 15.1	gesperrte Information
N 15.2	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 16.1	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: