SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 24.02.2010

Sitzung

4. Sitzung Rat 10

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

24.02.2010

Zeit

17:00-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Haushaltsrede Bündnis90

Haushaltsrede CDU

Haushaltsrede DieLinke

Haushaltsrede FDP

Haushaltsrede FreieBürgerliste

Haushaltsrede SPD

Niederschrift Öffentlich

Vorlage

099/2010

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage über- und außerplanmäßige Ausgaben

107/2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Lageplan Wegeeinziehung Apweiler

081/2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage

FP 44 Abwägungsvorschlag Verabschiedung

084/2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BP 93 Abwägungsvorschlag Verabschiedung

086/2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

088/2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

106/2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag

089/2010

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Ansicht

Bebauungsvorschlag Professor-Max-Wilms-Straße

105/2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Einwohnerversammlung Apweilerstraße Niederschrift

Plan Gietemann

Präsentation KAG Apweilerstraße

085/2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Sitzungsvorlage Grundriss Stadt GK, Würm - Mehrzweckhalle

Sitzungsvorlage Lageplan Stadt GK, Würm - Mehrzweckhalle

091/2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Sitzungsvorlage Grundriss Stadt GK, Gillrath - Sporthalle

Sitzungsvorlage Lageplan Stadt GK, Gillrath - Sporthalle

092/2010

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 18, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

Straßenplanungen

095/2010

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

101/2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Wurmfenster Vorschlag A

104/2010

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 20, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2 VO1 Dok.TexteVorlage des Entwurfes der Haushaltssatzung mit -plan und Anlagen der Stadt Geilenkirchen für das Haushaltsjahr 2010

Ö 3 VO2 Dok.TexteBekanntgabe und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Ö 4 VO2 Dok.TexteDurchführung eines Wegeeinziehungsverfahrens für einen städtischen Wirtschaftsweg in Apweiler

Ö 9 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Ziel, die Konzentrationszonen für Windkraftanlagen auszudehnen (Aufstellungsbeschluss)

Ö 10 VO3 Dok.TexteBefreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 84 der Stadt Geilenkirchen hinsichtlich der zulässigen Dachneigung

Ö 11 VO4 Dok.TexteVorstellung und Beratung der Entwurfsplanung zum Ausbau der Apweiler Straße in Immendorf

Ö 12 VO3 Dok.TexteVorstellung und Beratung der Entwurfsplanung zum Neubau einer Bürgerhalle in Würm

Ö 13 VO3 Dok.TexteVorstellung und Beratung der Entwurfsplanung zum Neubau einer Sporthalle in Gillrath

Ö 14 VO2 Dok.TexteVorstellung und Beratung der Entwurfsplanung zum Ausbau der Straßen Oberste Hof, Frankenstraße und Weidengracht in Lindern

Ö 15 VO1 Dok.TexteSachstandsbericht zur Umsetzung von Konjunkturpaket II Maßnahmen und Beratung über die Finanzierung von Mehrkosten

Ö 16 VO2 Dok.TexteBeratung über die Gestaltung einer Öffnung der Wurm im Bereich der Konrad-Adenauer-Straße (Wurmfenster) (Stewi-Vorlage 87/2010)Beschluss über die Detail-Gestaltung

Ö 17 TexteAnfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen

Ö 18 TexteFragestunde für Einwohner

Nicht öffentlicher Teil:

N 19 gesperrte Information

N 19.1 gesperrte Information

N 19.2 gesperrte Information

N 19.3 gesperrte Information

N 19.4 gesperrte Information

N 20 gesperrte Information

N 20.1 gesperrte Information

N 20.2 gesperrte Information

N 20.3 gesperrte Information

N 20.4 gesperrte Information

N 21 gesperrte Information

N 21.1 gesperrte Information

N 21.2 gesperrte Information

N 22 gesperrte Information