SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 24.02.2010

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Vorlage des Entwurfes der Haushaltssatzung mit -plan und Anlagen der Stadt Geilenkirchen für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	099/2010	Vorlage
Ö 3	Bekanntgabe und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	107/2010	Vorlage Anlage über- und außerplanmäßige Ausgaben
Ö 4	Durchführung eines Wegeeinziehungsverfahrens für einen städtischen Wirtschaftsweg in Apweiler Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	081/2010	Vorlage Lageplan Wegeeinziehung Apweiler
Ö 5	44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Grotenrath, am nordwestlichen Ortsrand nordwestlich der Straße Hinter den Höfen Beratung über die während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Verabschiedung der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	084/2010	Vorlage FP 44 Abwägungsvorschlag Verabschiedung
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 93 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Grotenrath, am nordwestlichen Ortsrand nordwestlich der Straße Hinter den Höfen Beratung über die während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Verabschiedung des Bebauungsplanes als Satzung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	086/2010	Vorlage BP 93 Abwägungsvorschlag Verabschiedung
Ö 7	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche zwischen der Straße In der Au und dem vorhandenen Parkplatz des Rewe-Centers - Einleitung des Bauleitplanverfahrens (vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB) - Verabschiedung des Bebauungsplanvorentwurfes zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	088/2010	Vorlage
Ö 8	63. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche südöstlich des Pater-Briers-Weges, nördlich der Jülicher Straße zur Erweiterung des vorhandenen Golfplatzes Loherhof in nördliche Richtung Beratung über die während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Verabschiedung der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	106/2010	Vorlage
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Ziel, die Konzentrationszonen für Windkraftanlagen auszudehnen (Aufstellungsbeschluss) Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	089/2010	Vorlage Antrag
Ö 10	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 84 der Stadt Geilenkirchen hinsichtlich der zulässigen Dachneigung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	105/2010	Vorlage Ansicht Bebauungsvorschlag Professor-Max-Wilms-Straße
Ö 11	Vorstellung und Beratung der Entwurfsplanung zum Ausbau der Apweiler Straße in Immendorf Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	085/2010	Vorlage Einwohnerversammlung Apweilerstraße Niederschrift Plan Gietemann Präsentation KAG Apweilerstraße
Ö 12	Vorstellung und Beratung der Entwurfsplanung zum Neubau einer Bürgerhalle in Würm Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	091/2010	Vorlage Sitzungsvorlage Grundriss Stadt GK, Würm - Mehrzweckhalle Sitzungsvorlage Lageplan Stadt GK, Würm - Mehrzweckhalle
Ö 13	Vorstellung und Beratung der Entwurfsplanung zum Neubau einer Sporthalle in Gillrath Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 18, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	092/2010	Vorlage Sitzungsvorlage Grundriss Stadt GK, Gillrath - Sporthalle Sitzungsvorlage Lageplan Stadt GK, Gillrath - Sporthalle
Ö 14	Vorstellung und Beratung der Entwurfsplanung zum Ausbau der Straßen Oberste Hof, Frankenstraße und Weidengracht in Lindern Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	095/2010	Vorlage Straßenplanungen
Ö 15	Sachstandsbericht zur Umsetzung von Konjunkturpaket II Maßnahmen und Beratung über die Finanzierung von Mehrkosten Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/2010	Vorlage
Ö 16	Beratung über die Gestaltung einer Öffnung der Wurm im Bereich der Konrad-Adenauer-Straße (Wurmfenster) (Stewi-Vorlage 87/2010) Beschluss über die Detail-Gestaltung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 15, Nein: 20, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	104/2010	Vorlage Wurmfenster Vorschlag A
Ö 17	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 18	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 19.2	gesperrte Information
N 19.3	gesperrte Information
N 19.4	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 20.2	gesperrte Information
N 20.3	gesperrte Information
N 20.4	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 21.1	gesperrte Information
N 21.2	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: