SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 11.12.2013

Sitzung

27. Sitzung Rat 13

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

11.12.2013

Zeit

18:00-20:06 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift Ö

Einladung Rat öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Abschlussbericht - Integriertes kommunales Klimaschutzkonzept für die Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	943/2013	Vorlage Klimaschutzkonzept Geilenkirchen - Abschlussbericht Klimaschutzkonzept Geilenkirchen - Anhang Maßnahmenkatalog Klimaschutzkonzept Geilenkirchen - Zusammenfassung
Ö 3	Bekanntgabe und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	966/2013	Vorlage
Ö 4	Grundsätze der Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 GemHVO Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	941/2013	Vorlage
Ö 5	Vorlage und Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	925/2013	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigung 2014 pdf für Rat
Ö 6	Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerung der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	928/2013	Vorlage
Ö 7	Vorlage und Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallentsorgung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	926/2013	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2014 pdf für Rat
Ö 8	Änderung der Gebührensatzung der Stadt Geilenkirchen für die Abfallbeseitigung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	929/2013
Ö 9	Vorlage und Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung und den Winterdienst Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	927/2013	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2014 pdf f. Rat
Ö 10	Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	930/2013	Vorlage
Ö 11	Änderung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Geilenkirchen (Vergnügungssteuersatzung) Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	932/2013	Vorlage
Ö 12	Festsetzung der Realsteuerhebesätze ab dem Jahr 2014 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	935/2013	Vorlage
Ö 13	Beratung über die Änderung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	939/2013	Vorlage
Ö 14	Vorlage und Beratung der Gebührenbedarfsberechnung 2014 für das Friedhofs- und Bestattungswesen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	948/2013	Vorlage Berechnung der gebührenfähigen Gesamtkosten 2014 Berechnung Gesamtgebührenaufkommen 2014
Ö 15	65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Erweiterung des "Flussviertels" in Hünshoven in nordöstliche Richtung, nördlich der Jülicher Straße und östlich der Hünshovener Gracht - Verabschiedung des Vorentwurfes der Flächennutzungsplanänderung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	950/2013	Vorlage
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 108 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Erweiterung des "Flussviertels" in Hünshoven in nordöstliche Richtung, nördlich der Jülicher Straße und östlich der Hünshovener Gracht - Beratung über die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes - Verabschiedung des Bebauungsplanvorentwurfes zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs.1 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	951/2013	Vorlage
Ö 17	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Errichtung eines gemeinsamen Familienhebammendienstes beim Gesundheitsamt des Kreises Heinsberg Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	965/2013	Vorlage Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Vorlage 907-2013 - Sitzung des Rates vom 04.09.2013
Ö 18	Einleitung des Klageverfahrens gegen den Zensusbescheid über die Festsetzung der amtlichen Einwohnerzahl der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	968/2013	Vorlage
Ö 19	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Verlagerung der Geschäftsführung der WestEnergie und Verkehr GmbH (west) Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	971/2013	Vorlage
Ö 20	Beteiligung der EWV Energie- und Wasser-Versorgung GmbH an der RurEnergie GmbH Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	976/2013	Vorlage
Ö 21	Antrag der SPD-Fraktion Berücksichtigung von hohen religiösen Feiertagen bei der Terminplanung für Sitzungen und Ratsgremien Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	975/2013	Vorlage Antrag
Ö 22	Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung von Rasenwahlgräbern Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	029/2013	Vorlage Änderungssatzung Friedhofsgebührensatzung, Anlage 5 Änderungssatzung Friedhofssatzung, Anlage 4 Darstellung Grabbelegung, Anlage 2 Friedhofssatzung Synopse, Anlage 3 Antrag CDU, Anlage 1
Ö 23	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 24	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	gesperrte Information
N 25.1	gesperrte Information
N 25.2	gesperrte Information
N 25.3	gesperrte Information
N 25.4	gesperrte Information
N 25.5	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 27.1	gesperrte Information
N 27.2	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: