Sitzung
3. Rat 21
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Aula der Städtischen Realschule, Gillesweg 1, 52511 Geilenkirchen
Datum
18.02.2021
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 2
Nachbenennung einer weiteren stellvertretenden sachkundigen Bürgerin im Umwelt- und Bauausschuss sowie im Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2113/2020
Ö 3
Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Beauftragten zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 2123/2021
Ö 4
Bestellung eines ehrenamtlichen Beauftragten zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 2122/2021
Ö 5
Antrag der CDU Fraktion bezüglich regelmäßiger Berichterstattung zum IG "FUTURE SITE InWEST"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 6
Abschluss einer Planungsvereinbarung für den möglichen Abschluss einer Eisenbahnkreuzungsvereinbarung für die EÜ Lamersberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2120/2021
Ö 7
1. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes gemäß § 8a KAG NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2117/2021
Ö 8
Genemigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GO NRW - Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen/Tagespflege & in den städt. Schulen für den Monat Januar 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2119/2021
Ö 9
Antrag der Fraktion Bürgerliste zur Änderung des Entwurfs der Haushaltssatzung

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

 2118/2021
Ö 10
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Plan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2102/2020
Ö 11
Genehmigung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 2121/2021
Ö 12
Information der Verwaltung über die Entwicklung des Haushaltslage im 4. Quartal 2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 2126/2021
Ö 13
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 14
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 15.2
gesperrte Information
 
N 15.3
gesperrte Information
 
N 15.4
gesperrte Information
 
N 15.5
gesperrte Information
 
N 15.6
gesperrte Information
 
N 15.7
gesperrte Information
 
N 15.8
gesperrte Information
 
N 15.9
gesperrte Information
 
N 15.10
gesperrte Information
 
N 15.11
gesperrte Information
 
N 15.12
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information