SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 21.06.2023

Sitzung

20./Rat/2023

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

21.06.2023

Zeit

18:00-19:47 Uhr

Einladung Rat

Einladung öffentlich

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 2	Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschlussbeiträgen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	2812/2023	Vorlage
Ö 3	Zuleitung des Jahresabschlusses 2022 an den Rat und Weiterleitung zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2834/2023	Vorlage 5.8 Verbindlichkeitenspiegel (neu) Jahresabschluss 2022
Ö 4	Übersicht der Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2023 (aktualisiert) Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	2810/2023	Vorlage Übersicht Ermächtigungsübertragungen konsumtiv (aktualisiert) Seite 8 neu
Ö 5	Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2837/2023	Vorlage
Ö 6	Sachstandsbericht zu den Konsolidierungsbemühungen für den städtischen Haushalt Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	2835/2023	Vorlage Konsolidierungsmaßnahmen Stand 2023-06-12
Ö 7	Antrag des FSV 09 Geilenkirchen-Hünshoven auf Verpachtung des Namensrechts am Waldstadion Geilenkirchen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	2816/2023	Vorlage Antrag des FSV 09 Geilenkirchen-Hünshoven e. V.
Ö 8	Behebung von Hochwasserschäden – Erneuerung der Parkplatzfläche Konrad-Adenauer-Straße Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	2818/2023	Vorlage Anhang zu TOP 8 - Wiederaufbauplan Stadt GK Muster WAP Nr. 6 FRL 531 A66 2
Ö 9	Planfeststellungsverfahren Neubau des Geh- und Radweges L 228/L 364 Lindern-Brachelen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2833/2023	Vorlage 1. Erläuterungsbericht 2. Lageplan 3. Stellungnahme A32 4. Stellungnahme FSI 5. Städtebauliches Konzept FSI
Ö 10	Neubau des Geh- und Radweges L42 Geilenkirchen-Nirm Planfeststellungsverfahren Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2832/2023	Vorlage 1. Erläuterungsbericht 2. Lageplan 3. Stellungnahme A32 4. Stellungnahme A66 5. Lageplan zur Stellungnahme A66
Ö 11	Bauleitplanverfahren zur Erweiterung des Gewerbegebiets Niederheid - "Püttstraße" (76. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Nr. 118) - Sachstandsbericht, Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise	2830/2023	Vorlage
Ö 12	77. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen - Gillrath - Bredriesch Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Gillrath, nördlich und südlich der Straße "Bredriesch", östlich der Birgdener Straße (K 3) und westlich des Hatterather Wegs - Beschluss über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur 77. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB) - Beratung über den Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	2827/2023	Vorlage 1. Planzeichnung 77.FNP-Änd. Vorentwurf 2. Begründung und Umweltbericht 77.FNP-Änd. Vorentwurf
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 115 der Stadt Geilenkirchen - Teveren - Fliegerhorstsiedlung-West Geltungsbereich: Fläche in der Fliegerhorstsiedlung Teveren, südwestlich der Lilienthalallee, die neben der Lilienthalallee die Mölders-, Boelcke-, Beck- und Richthofenstraße umfasst - Beratung und Beschluss über die Abwägung der während der frühzeitigen Unterrichtung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Beratung und Beschluss über den Entwurf des Bebauungsplans zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2826/2023	Vorlage 1. Planurkunde BP115 Entwurf 2. Textliche Festsetzungen BP115 Entwurf 3. Begründung BP115 Entwurf 4. Umweltbericht BP115 Entwurf 5. Abwägungsvorschlag BP115 Entwurf 6. Landschaftspflegerischer Fachbeitrag BP115 Entwurf 7. LPF Bestandsplan BP115 Entwurf 8. LPF Eingriffs-Ausgleichsplan BP115 Entwurf
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 119 der Stadt Geilenkirchen - Gillrath - Bredriesch Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Gillrath, nördlich und südlich der Straße "Bredriesch", östlich der Birgdener Straße (K 3) und westlich des Hatterather Wegs - Beschluss über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 119 der Stadt Geilenkirchen (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB) - Beratung über den Vorentwurf des Bebauungsplans und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	2828/2023	Vorlage 1. Planzeichnung BP119 Vorentwurf 2. Textliche Festsetzungen BP119 Vorentwurf 3. Begründung und Umweltbericht BP119 Vorentwurf 4. Geotechnischer Bericht BP119 Vorentwurf
Ö 15	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 16	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information
N 17.2	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 18.1	gesperrte Information
N 18.2	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: