SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 16.12.2009

Sitzung

3. Sitzung Rat 09

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

16.12.2009

Zeit

18:00-19:17 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

056/2009

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

057/2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

058/2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

002/2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

030/2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

12 11 09 Abwägung Bürgerbeteiligung Golfpark VDH

035/2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

039/2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

040/2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

048/2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

SA-17B-A4.8

054/2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

059/2009

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

066/2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2 Gebührenbedarfsberechnungen

Ö 2.1 VO2 Dok.TexteVorlage und Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung

Ö 2.2 VO1 Dok.TexteVorlage und Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallentsorgung

Ö 2.3 VO1 Dok.TexteVorlage und Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung und den Winterdienst

Ö 2.4 VO1 Dok.TexteVorlage und Beratung der Gebührenbedarfsberechnungen für das Bestattungswesen

Ö 3 VO1 Dok.TexteBeschlussfassung über die gegen die Wahlen des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Geilenkirchen vom 30.08.2009 erhobenen Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Wahlen

Ö 4 gesperrte Information

Ö 8 VO1 Dok.TexteBenennung einer Straße

Ö 9 VO1 Dok.TexteOffenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2010

Ö 10 VO1 Dok.TexteFestsetzung der Verkaufspreise für den Verkauf der Baugrundstücke im Bereich des Bebauungsplanes 77, Ruhrstraße, Wupperstraße

Ö 11 VO2 Dok.TexteBeratung über die 8. Änderung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ö 12 VO1 Dok.TexteBürgerantrag nach § 24 GO NWEffektive Gewährleistung des Bleiberechts für langjährig hier lebende geduldete Flüchtlinge

Ö 13 VO1 Dok.TexteFestsetzung und Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Verkehrsflächen der Straße "Am Wiesenhang"

Ö 14 TexteAnfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen

Ö 15 TexteFragestunde für Einwohner

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 gesperrte Information

N 16.1 gesperrte Information

N 16.2 gesperrte Information

N 16.3 gesperrte Information

N 17 gesperrte Information

N 17.1 gesperrte Information

N 17.2 gesperrte Information

N 17.3 gesperrte Information

N 17.4 gesperrte Information

N 17.5 gesperrte Information

N 17.6 gesperrte Information

N 17.7 gesperrte Information

N 17.8 gesperrte Information

N 18 gesperrte Information

N 19 gesperrte Information

N 20 gesperrte Information

N 21 gesperrte Information

N 22 gesperrte Information

N 23 gesperrte Information

N 24 gesperrte Information

N 25 gesperrte Information