SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 16.12.2009

Sitzung

3. Sitzung Rat 09

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

16.12.2009

Zeit

18:00-19:17 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Gebührenbedarfsberechnungen
Ö 2.1	Vorlage und Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	055/2009	Vorlage SA-18-A4.24
Ö 2.2	Vorlage und Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallentsorgung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	056/2009	Vorlage
Ö 2.3	Vorlage und Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung und den Winterdienst Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	057/2009	Vorlage
Ö 2.4	Vorlage und Beratung der Gebührenbedarfsberechnungen für das Bestattungswesen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	058/2009	Vorlage
Ö 3	Beschlussfassung über die gegen die Wahlen des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Geilenkirchen vom 30.08.2009 erhobenen Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Wahlen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	002/2009	Vorlage
Ö 4	gesperrte Information
Ö 5	61. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche am Ortsrand Immendorfs, südöstlich der Ringstraße, südwestlich des Sportplatzes und nordöstlich der Umgehungsstraße B 56 Verabschiedung des Vorentwurfes der Flächennutzungsplanänderung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	030/2009	Vorlage
Ö 6	63. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche südöstlich des Pater-Briers-Weges, nördlich der Jülicher Straße zur Erweiterung des vorhandenen Golfplatzes Loherhof in nördliche Richtung Beratung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Trägerbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Verabschiedung des Planentwurfes zur Offenlage und zur Trägerbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	035/2009	Vorlage 12 11 09 Abwägung Bürgerbeteiligung Golfpark VDH
Ö 7	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Süggerath, zwischen Bahnlinie Aachen-Düsseldorf, Auf dem Tecker und Auf der Zömm Einleitung des Bauleitplanverfahrens (vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB) Verabschiedung des Bebauungsplanvorentwurfes zur Offenlage und der Trägerbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	037/2009	Vorlage Abwägung FP 63 Stellungnahmen FP 63
Ö 8	Benennung einer Straße Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	039/2009	Vorlage
Ö 9	Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2010 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	040/2009	Vorlage
Ö 10	Festsetzung der Verkaufspreise für den Verkauf der Baugrundstücke im Bereich des Bebauungsplanes 77, Ruhrstraße, Wupperstraße Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	048/2009	Vorlage
Ö 11	Beratung über die 8. Änderung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	054/2009	Vorlage SA-17B-A4.8
Ö 12	Bürgerantrag nach § 24 GO NW Effektive Gewährleistung des Bleiberechts für langjährig hier lebende geduldete Flüchtlinge Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	059/2009	Vorlage
Ö 13	Festsetzung und Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Verkehrsflächen der Straße "Am Wiesenhang" Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	066/2009	Vorlage
Ö 14	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 15	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	gesperrte Information
N 16.1	gesperrte Information
N 16.2	gesperrte Information
N 16.3	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information
N 17.2	gesperrte Information
N 17.3	gesperrte Information
N 17.4	gesperrte Information
N 17.5	gesperrte Information
N 17.6	gesperrte Information
N 17.7	gesperrte Information
N 17.8	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: