SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 19.10.2011

Sitzung

14. Sitzung Rat 11

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

19.10.2011

Zeit

18:00-19:54 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer Sekundarschule Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37
Ö 3	Anfrage der CDU-Fraktion zum Schwimmunterrichtsausfall an der Katholischen Grundschule Würm Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 4	Prioritätenliste für Investitionen im Haushaltsjahr 2011 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37	519/2011	Vorlage Anlage
Ö 5	Weiterleitung des Jahresabschlusses 2009 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6	gesperrte Information
Ö 7	64. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen (Konzentrationszone für Windkraft) - Beratung über die während der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Verabschiedung der 64. Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	459/2011	Vorlage Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Stand 31.8 Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Begründung 64. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Gei Eingegangene Stellungnahmen (§ 3 Abs. 2 BauGB) Eingegangene Stellungnahmen (§ 4 Abs. 2 BauGB)
Ö 8	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Geilenkirchen zwischen den Straßen Am Weinberg, Scheidehecke und Prof.-Max-Wilms-Straße Beratung über die während der Offenlage nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Verabschiedung der Bebauungsplanänderung als Satzung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	510/2011	Vorlage
Ö 9	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 86 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	513/2011	Vorlage KMB222181121883920110825095334
Ö 10	Planfeststellungsverfahren für die "Änderung der Bahnübergänge Nr. 1-4 in Geilenkirchen" (zwischen Lindern und Randerath) durch die Rurtalbahn GmbH Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	516/2011	Vorlage Lageplan Bahn
Ö 11	Wiederwahl des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	525/2011	Vorlage
Ö 12	Photovoltaikanlage auf dem Dach des Sportheims Teveren Abschluss eines Vertrages mit dem Verein Germania Teveren Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	509/2011	Vorlage Photovoltaik Sportheim Teveren Vertrag Angebot Photovoltaik Jansen
Ö 13	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 14	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	gesperrte Information
N 15.1	gesperrte Information
N 15.2	gesperrte Information
N 15.3	gesperrte Information
N 15.4	gesperrte Information
N 15.5	gesperrte Information
N 15.6	gesperrte Information
N 15.7	gesperrte Information
N 15.8	gesperrte Information
N 15.9	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: