SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 25.04.2012

Sitzung

17. Sitzung Rat 12

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

25.04.2012

Zeit

18:00-19:21 Uhr

Einladung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Bekanntgabe und Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	637/2012	Vorlage
Ö 3	Einwohnerversammlung für den dritten Bauabschnitt der Stadtkernsanierung - Vorplatz Gymnasium St. Ursula Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	643/2012	Vorlage
Ö 4	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 93 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Grotenrath, am nordwestlichen Ortsrand, nordwestlich der Straße Hinter den Höfen Beratung über die während der Offenlage nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und der Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen Verabschiedung der Bebauungsplanänderung als Satzung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	618/2012	Vorlage Begründung BP 93 01 Textliche Festsetzungen BP 93 01
Ö 5	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche im Stadtkern, östlich der Wurmbrücke zum Wurmauenparkplatz, am nördlichen Ende der Straße In der Au Beratung über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens gemäß § 13 a BauGB (beschleunigtes Verfahren) Verabschiedung des Bebauungsplanentwurfes zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	619/2012	Vorlage Artenschutz BP 34 02 Formular A Begründung BP 34 02 bpl 34 2
Ö 6	66. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Geilenkirchen, östlich der Landstraße zwischen dem Regenrückhaltebecken und der Straße nach Hochheid (Erweiterung GE Fürthenrode) Beratung über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens (Aufstellungsbeschluss) Verabschiedung des Vorentwurfes der Flächennutzungsplanänderung zur Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	623/2012	Vorlage FP 66 Begründung Entwurf FP 66 Gegenüberstellung Umweltbericht 13-03-12
Ö 7	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 96 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Geilenkirchen, östlich der Landstraße zwischen dem Regenrückhaltebecken und der Straße nach Hochheid (Erweiterung GE Fürthenrode) Beratung über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens (Aufstellungsbeschluss) Verabschiedung des Vorentwurfes der Bebauungsplanänderung zur Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	624/2012	Vorlage Anl 1 zu TF BP 96 02 Abstandsliste Anl 2 TF BP 96 02 Klassifikation Anl 3 TF BP 96 02 Pflanzschemata BP 96 02 Begründung Vorentwurf bpl 96 2 500 Textliche Fests BP 96 02 Entwurf Umweltbericht 13-03-12
Ö 8	Planfeststellungsverfahren für den "Neubau der Fahrleitungsanlage auf der Eisenbahnstrecke Lindern - Heinsberg in Geilenkirchen und Heinsberg" durch die Rurtalbahn GmbH Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	626/2012	Vorlage Lageplan Bahn Übersicht 10.2
Ö 9	Beteiligung der EWV an der GREEN Solar Herzogenrath GmbH Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	641/2012	Vorlage Marktanalyse
Ö 10	Beratung über die Umstellung der Leuchtdisplays in den Gewerbegebieten auf LED-Technologie (Änderung des Gestattungsvertrages) Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	627/2012	Vorlage
Ö 11	Straßenbenennung Benennung einer Straße im Umlegungsverfahren XVIII Geilenkirchen-Nord, Bebauungsplan 99 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	610/2012	Vorlage Lageplan
Ö 12	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	635/2012	Vorlage
Ö 13	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 14	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	gesperrte Information
N 15.1	gesperrte Information
N 15.2	gesperrte Information
N 15.3	gesperrte Information
N 15.4	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: