SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 24.10.2012

Sitzung

19. Sitzung Rat 12

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

24.10.2012

Zeit

18:00-20:03 Uhr

Einladung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 3	Neubesetzung der Ausschüsse Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	707/2012	Vorlage Antrag
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über die Fortführung der Versuchsphase zur Abschaltung der Straßenbeleuchtung bei Nacht Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	703/2012	Vorlage
Ö 5	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche im Bereich des "Flussviertels" zwischen der Ruhrstraße, der Hünshovener Gracht und südlich des Spielplatzes Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	675/2012	Vorlage Auszug B-Plan 77
Ö 6	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche im Stadtkern, östlich der Wurmbrücke zum Wurmauenparkplatz, am nördlichen Ende der Straße In der Au - Beratung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Verabschiedung der Bebauungsplanänderung als Satzung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	679/2012	Vorlage Artenschutz BP 34 02 Formular A Begründung BP 34 02 BP 34 02 Textl Festsetzung bplan 34 2
Ö 7	66. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Geilenkirchen, östlich der Landstraße zwischen dem Regenrückhaltebecken und der Straße nach Hochheid - Beratung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Verabschiedung der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	680/2012	Vorlage FP 66 Begründung Entwurf FP 66 Umweltbericht 19-06-12 FPlan 66
Ö 8	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 96 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Geilenkirchen, östlich der Landstraße zwischen dem Regenrückhaltebecken und der Straße nach Hochheid - Beratung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Verabschiedung der Bebauungsplanänderung als Satzung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	681/2012	Vorlage Anl 1 zu TF BP 96 02 Abstandsliste Anl 2 TF BP 96 02 Klassifikation BP 96 02 Begründung Entwurf 2 BP 96 02 Umweltbericht 12-06-12 bpl 96 2 1000(A3) Textliche Fests BP 96 02 Entwurf 2 Wald und Holz NRW 110712 WVER 250712
Ö 9	Antrag der SPD-Fraktion auf Wiedereinführung des Fahrzeugkennzeichens GK für die Stadt Geilenkirchen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	705/2012	Vorlage Antrag
Ö 10	Antrag der FDP-Fraktion auf Verringerung der Zahl der Ratsmitglieder von 38 auf 34 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 4, Nein: 30, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	710/2012	Vorlage Antrag
Ö 11	Anfrage nach § 17 der Geschäftsordnung der FDP-Fraktion zum derzeitigen Stand des Ausbaus der L 364n Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	709/2012	Vorlage Anfrage
Ö 12	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 13	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	gesperrte Information
N 14.1	gesperrte Information
N 14.2	gesperrte Information
N 14.3	gesperrte Information
N 14.4	gesperrte Information
N 14.5	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 15.1	gesperrte Information
N 15.2	gesperrte Information
N 15.3	gesperrte Information
N 15.4	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: