Sitzung
16./HFA/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
18.01.2023
Zeit
18:00-19:09 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 2
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Plan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 2698/2022
Ö 3
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Streichung der freiwilligen Leistungen für Schulen in privater Trägerschaft zum Zwecke der Haushaltskonsolidierung

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

 2712/2023
Ö 4
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Haushaltsänderungsantrag: Erstellung eines Konzeptes zur Umstrukturierung und organisatorische Neuaufstellung des Ordnungsamts, insbesondere in Hinblick auf den Ordnung- und Sicherheitsdienst (OSD)

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

 
Ö 5
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Haushaltsänderungsantrag: Änderung der Hauptsatzung § 12 Abs. 5 - Verzicht auf Sitzungsgeld für den Vorsitz in Ausschüssen

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

 
Ö 6
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Haushaltsänderungsantrag: Überarbeitung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Geilenkirchen

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

 2715/2023
Ö 7
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Haushaltsänderungsantrag: Aufhebung der 13 Stadtbezirke - ersatzlose Streichung der 13 Ortsvorsteher*innen

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

 
Ö 8
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Haushaltsänderungsantrag: Verkleinerung des Rates gemäß § 3 Kommunalwahlgesetz NRW

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

 
Ö 9
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
Auftragsvergaben
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 11
Anfragen