Sitzung
17./Rat/2023
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
08.02.2023
Zeit
18:00-19:52 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Mitteilungen der Bürgermeisterin | ||
| Ö 2 | Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds | ||
| Ö 3 | Entsendung von zwei Vertretern in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 4 | Änderung im Rechnungsprüfungsausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 5 | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Geilenkirchen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 6 | Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 7 | Durchführung der Landpartie
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 8 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Haushaltsänderungsantrag: Anhebung der Mittel im Bereich der Produktgruppen Grundschulen, Realschule und Gesamtschule zur Finanzierung einer ausreichenden Ausstattung mit Whiteboards
Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 9 | Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Plan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
| Ö 10 | Förderantrag für eine virtuelle Rekonstruktion der Geilenkirchener Synagoge
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 11 | Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft im Kreis Heinsberg (H2HS); Beteiligung der kreisangehörigen Kommunen - Letter of Intent
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung über den Bauvorentwurf zur Erneuerung und Verbesserung von Straße und Kanal Tichelener Weg; Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerversammlung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 13 | Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen | ||
| Ö 14 | Fragestunde für Einwohner | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 15 | gesperrte Information | ||
| N 15.1 | gesperrte Information | ||
| N 16 | gesperrte Information | ||