Sitzung
17./Rat/2023
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
08.02.2023
Zeit
18:00-19:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
 2720/2023
Ö 3
Entsendung von zwei Vertretern in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 4
Änderung im Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2721/2023
Ö 5
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2722/2023
Ö 6
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2726/2023
Ö 7
Durchführung der Landpartie

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2724/2023
Ö 8
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Haushaltsänderungsantrag: Anhebung der Mittel im Bereich der Produktgruppen Grundschulen, Realschule und Gesamtschule zur Finanzierung einer ausreichenden Ausstattung mit Whiteboards
 2727/2023
Ö 9
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Plan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 2698/2022
Ö 10
Förderantrag für eine virtuelle Rekonstruktion der Geilenkirchener Synagoge

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2728/2023
Ö 11
Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft im Kreis Heinsberg (H2HS); Beteiligung der kreisangehörigen Kommunen - Letter of Intent

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2732/2023
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über den Bauvorentwurf zur Erneuerung und Verbesserung von Straße und Kanal Tichelener Weg; Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerversammlung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2703/2022
Ö 13
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 14
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information