Sitzung
23./Rat/2023
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
20.12.2023
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 2
Änderung Ausschussbesetzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32

 2966/2023
Ö 3
8. Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32

 2967/2023
Ö 4
Beschlussfassung über die Einführung einer Rechnungsprüfungsordnung für das Prüfungswesen im Bereich der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32

 2889/2023
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Verwendung des Jahresüberschusses gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32

 2863/2023
Ö 6
Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32

 2862/2023
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht der Stadt Geilenkirchen für das Jahr 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32

 2954/2023
Ö 8
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Plan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 2965/2023
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2024 für die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32

 2928/2023
Ö 10
Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32

 2943/2023
Ö 11
Änderung der Gebührensatzung der Stadt Geilenkirchen für die Abfallbeseitigung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32

 2932/2023
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2024 für die Abwasserbeseitigung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32

 2929/2023
Ö 13
Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung (Entwässerungssatzung) der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32

 2944/2023
Ö 14
Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschlussbeiträgen in der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32

 2933/2023
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2024 für die Straßenreinigung und den Winterdienst

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32

 2930/2023
Ö 16
Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Geilenkirchen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32

 2931/2023
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2024 für das Bestattungswesen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32

 2946/2023
Ö 18
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32

 2948/2023
Ö 19
Erwerb von Geschäftsanteilen an der Verbandswasserwerk Gangelt GmbH

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5

 2927/2023
Ö 20
84. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen - Sonderbauflächen Windenergieanlagen
- Beschluss über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur 84. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB)
- Beratung über den Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32

 2958/2023
Ö 21
83. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen - Gotzenstraße
Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Bauchem, südlich der Sittarder Straße, zwischen dem Nierstraßer Weg und der Gotzenstraße
- Beratung und Beschluss über die Abwägung der während der frühzeitigen Unterrichtung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Beratung und Beschluss über den Entwurf der 83. Flächennutzungsplanänderung zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

 2952/2023
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 124 der Stadt Geilenkirchen - Franziskusheim
Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Bauchem, südlich der Sittarder Straße, zwischen dem Nierstraßer Weg und der Gotzenstraße
- Beratung und Beschluss über die Abwägung der während der frühzeitigen Unterrichtung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Beratung und Beschluss über den Entwurf des Bebauungsplans Nr. 124 zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33

 2953/2023
Ö 23
Bebauungsplan Nr. 115 der Stadt Geilenkirchen - Teveren - Fliegerhorstsiedlung-West
Geltungsbereich: Fläche in der Fliegerhorstsiedlung Teveren, südwestlich der Lilienthalallee, die neben der Lilienthalallee die Mölders-, Boelcke-, Beck- und Richthofenstraße umfasst
- Beratung und Beschluss über die Abwägung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB und der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Beschluss des Bebauungsplans Nr. 115 als Satzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33

 2951/2023
Ö 24
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen "Verzicht auf forstwirtschaftliche Nutzung gemeindeeigener Waldflächen in Geilenkirchen"

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 2960/2023
Ö 25
Beratung und Entscheidung über den Forstbetriebsplan 2024 für den städtischen Waldbesitz im Rahmen der Forstbetriebsgemeinschaft Selfkant

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5

 2955/2023
Ö 26
Fortsetzung der Förderung der Wohnberatung der Franziskusheim gGmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33

 2941/2023
Ö 27
Mitteilung der vorläufigen Anmeldezahlen sowie Klassenbildung zum Schuljahr 2024/2025 an den städtischen Grundschulen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33

 2938/2023
Ö 28
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 29
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 30
gesperrte Information
 
N 30.1
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 31.1
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information