Sitzung
26./Rat/2024
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
06.03.2024
Zeit
18:00-21:04 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 2
Bewerbung um eine Zentrale Unterbringungseinrichtung für geflüchtete Menschen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

 3005/2024
Ö 3
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Haushaltsänderungsantrag: Landpartie

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5

 2996/2024
Ö 4
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Plan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, Enthaltungen: 13

 2973/2024
Ö 5
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Kauf der Geschäftsanteile der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6

 3007/2024
Ö 6
Antrag der Fraktion Bürgerliste Geilenkirchen - Ausstattung städtischer Sportstätten mit Laien-Defibrillatoren

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 2

 3006/2024
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über den Bauvorentwurf zur Erneuerung von Straße und Kanal der Straße „Zum Kniepbusch“

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 37

 3004/2024
Ö 8
Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtzentrum in 2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 37

 3009/2024
Ö 9
Aufstellung über Vergütungen für wahrgenommene Mandate und Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin in 2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 3010/2024
Ö 10
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 11
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information