Sitzung
8. Sitzung Rat 10
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
10.11.2010
Zeit
18:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Änderung der Bebauungspläne für die Gewerbegebiete Niederheid, "Selka" und Fürthenrode

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 258/2010
Ö 2.1
Städtebauliches Entwicklungskonzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 2.2
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 der Stadt Geilenkirchen - Verabschiedung des Vorentwurfes der Bebauungsplanänderung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 2.3
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 der Stadt Geilenkirchen - Verabschiedung des Vorentwurfes der Bebauungsplanänderung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 2.4
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65 der Stadt Geilenkirchen - Verabschiedung des Vorentwurfes der Bebauungsplanänderung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 2.5
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 69 der Stadt Geilenkirchen - Verabschiedung des Vorentwurfes der Bebauungsplanänderung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 2.6
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 86 der Stadt Geilenkirchen - Verabschiedung des Vorentwurfes der Bebauungsplanänderung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 2.7
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 88 der Stadt Geilenkirchen - Verabschiedung des Vorentwurfes der Bebauungsplanänderung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 2.8
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 96 der Stadt Geilenkirchen - Verabschiedung des Vorentwurfes der Bebauungsplanänderung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 3
62. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche in Tripsrath, Bereich südöstlich der Straße Am Kreuz, östlich der Straße Eiseder Hof und nordwestlich der Hubertusstraße
Beratung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Trägerbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen
Verabschiedung des Entwurfes der Flächennutzungsplanänderung zur Offenlage und zur Trägerbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 042/2009
Ö 4
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 97 der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche in Tripsrath, Bereich südöstlich der Straße Am Kreuz, östlich der Straße Eiseder Hof und nordwestlich der Hubertusstraße
Beratung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Trägerbeteiligung nach § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen
Verabschiedung des Bebauungsplanentwurfes zur Offenlage und zur Trägerbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 043/2009
Ö 5
61. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche am Ortsrand Immendorfs, südöstlich der Ringstraße,
südwestlich des Sportplatzes,
nordöstlich der Umgehungsstraße B 56
- Beratung über die während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Verabschiedung der 61. Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Beratung über die Beseitigung der Wirtschaftswegebrücke über die Bahnlinie zwischen der Ortschaft Müllendorf und der K 24

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 238/2010
Ö 7
Änderung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 257/2010
Ö 8
Vorstellung und Beratung der Entwurfsplanung zum 2. Bauabschnitt der Konrad-Adenauer-Straße

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 275/2010
Ö 9
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 10
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 12.2
gesperrte Information
 
N 12.3
gesperrte Information
 
N 12.4
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information