Sitzung
12. Rat 22
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Aula der Städtischen Realschule, Gillesweg 1, 52511 Geilenkirchen
Datum
27.04.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 2
Nachbesetzung diverser Ausschüsse

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2528/2022
Ö 3
Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA NRW) im Jahr 2021 - öffentlicher Teil -

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2456/2022
Ö 4
Vorlage der Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 2524/2022
Ö 5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Überprüfung aller Möglichkeiten für eine klimafreundliche Nahwärmeversorgung der Fliegerhorstsiedlung

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

 
Ö 6
78. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche südlich der Ortslage Müllendorf, zwischen der K 24 und der Bahnlinie Aachen/Mönchengladbach
- Beratung über das Planungskonzept zur 78. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen
- Beschluss zur Auslage und Erörterung des Planungskonzepts mit Äußerungsgelegenheit im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Unterrichtung und Äußerungsaufforderung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 2510/2022
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 120 der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche in Bauchem, nördlich der "Turmstraße", östlich der Straße "An der Alten Schule", südlich des Pappelwegs, westlich des "Niederheider Wegs"
- Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Beschluss über den geänderten und ergänzten Entwurf des Bebauungsplans und Beschluss zur erneuten Offenlage nach § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2514/2022
Ö 8
Festsetzung und Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Erschließungsanlage "Thelensgracht" im Stadtteil Beeck

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2501/2022
Ö 9
Durchführung einer Einwohnerversammlung zur geänderten Straßenplanung in der Fliegerhorstsiedlung - westlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 10
Gründung der Gasnetzgesellschaft Brüggen GmbH & Co. KG und der Gasverwaltung Brüggen GmbH (mittelbare Beteiligungsangelegenheit über die Kreiswerke Heinsberg GmbH u. der NEW Kommunalholding GmbH)

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 11
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 12
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 13
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 14.1
gesperrte Information
 
N 14.2
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 15.2
gesperrte Information
 
N 15.3
gesperrte Information
 
N 15.4
gesperrte Information
 
N 15.5
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information