Sitzung
22./Rat/2023
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
08.11.2023
Zeit
18:00-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 2
Nachbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4

 2920/2023
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung bzgl. der Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32

 2891/2023
Ö 4
Ausweitung der Kindertagesbetreuung in Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32

 2902/2023
Ö 5
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Anwachsung der NEW Windpark Viersen GmbH & Co. KG auf die NEW Re GmbH

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4

 
Ö 6
Bericht über die Entwicklung der Haushalts- und Finanzsituation im 3. Quartal 2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 2921/2023
Ö 7
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben und Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32

 2922/2023
Ö 8
Sachstand zur Aufstellung des Haushalts 2024 und Vorstellung der Eckwerte

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 2923/2023
Ö 9
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 106 der Stadt Geilenkirchen - Niederheid - Südliche Erweiterung des Gewerbegebiets
hier: Befreiung von der im Bebauungsplan für das Baugrundstück festgesetzten zulässigen, maximalen Höhe (12,00 m) baulicher Anlagen über vorhandenem Gelände für zwei Schornsteine

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 2900/2023
Ö 10
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Beantwortung eines Fragenkatalogs bezüglich des Industriegebiets Lindern FUTURE SITE InWEST (FSI)
 
Ö 11
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 12
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 13.2
gesperrte Information
 
N 13.3
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information