SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 20.07.2011

Sitzung

13. Sitzung Rat 11

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

20.07.2011

Zeit

17:00-19:49 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
Ö 3	Änderungsantrag zum Haushalt 2011 und zum Haushaltssicherungskonzept der Stadt Geilenkirchen von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 12, Nein: 23, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	490/2011	Vorlage Änderungsantrag
Ö 4	Vorlage und Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit -plan und Anlagen der Stadt Geilenkirchen für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	481/2011	Vorlage
Ö 5	Vorlage und Beratung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Geilenkirchen für den Zeitraum 2011 bis 2019 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	482/2011	Vorlage Haushaltssicherungskonzept
Ö 6	Einzelhandelskonzept der Stadt Geilenkirchen Beschluss des Einzelhandelskonzeptes als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	462/2011	Vorlage Einzelhandels- und Zentrenkonzept
Ö 7	Änderung der Bebauungspläne für die Gewerbegebiete Niederheid, Selka und Fürthenrode Geltungsbereiche: Gewerbegebiete in der Ortslage Niederheid, zwischen B 221 und Landstraße 3.1. Beratung über die während der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen 3.2. Verabschiedung der Bebauungspläne als Satzung a.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30, b.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42, c.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65, d.2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 69, e.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 86, f. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 88, g.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 96 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	463/2011	Vorlage Abwägung Stellungnahme Abwägung Stellungnahme IHK Stellungnahme Stellungnahme IHK
Ö 8	59. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in südwestlicher Erweiterung des Gewerbegebietes Niederheid, südwestlich der Sittarder Straße / Karl-Arnold-Straße (B 56 alt) und östlich der Umgehungsstraße (B 221/B 56 neu) Beratung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Verabschiedung des Planentwurfes und der wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	460/2011	Vorlage FP 59 Stellungnahmen zur Abwägung Sitzungsvorlage FP 59 Abwägung
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 106 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in südwestlicher Erweiterung des Gewerbegebietes Niederheid, südwestlich der Sittarder Straße / Karl-Arnold-Straße (B 56 alt) und östlich der Umgehungsstraße (B 221/B 56 neu) Beratung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Verabschiedung des Planentwurfes und der wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	461/2011	Vorlage Abwägung Stellungnahmen TöB gemäß § 4 Abs. 1 BauGB Eingegangene Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Ö 10	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 86 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	433/2011	Vorlage TOP 6 Lagepläne
Ö 11	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Geilenkirchen, zwischen den Straßen Am Weinberg, Scheidehecke und Prof.-Max-Wilms-Straße Einleitung des Bauleitplanverfahrens (vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB) Verabschiedung des Bebauungsplanentwurfes zur Offenlage und zur Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	451/2011	Vorlage BP 84 01 Textl Festsetzungen BP 84 01 Begründung bpl 84 1 A4
Ö 12	Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB für die Errichtung einer Biogasanlage, Genehmigungsbedürftige Anlagen nach § 4 BImSchG Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	397/2011	Vorlage Biogasanlage
Ö 13	Ergänzungssatzung der Stadt Geilenkirchen "Lindern, Winkelstraße" Geltungsbereich: Fläche im Ortsteil Lindern, Winkelstraße Beratung über die während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen Verabschiedung der Ergänzungssatzung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	456/2011	Vorlage Abwägung Winkelstraße Stellungnahme Kreis Winkelstraße
Ö 14	Anfrage der Bundesanstalt für Immobilien zur Baureifmachung eines Grundstückes Grundstück längs des Richtweges, Außenbereich zwischen Geltungsbereich der Klarstellungssatzung Niederheid und der Selfkantkaserne Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	457/2011	Vorlage Anfrage Bund Richtweg Fplan Übersicht A4 Luftbild A4 sw
Ö 15	Änderung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über das Friedhofs- und Bestattungswesen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	483/2011	Vorlage Satzungsänderung
Ö 16	gesperrte Information
Ö 17	Benennung eines landwirtschaftlichen Betriebsgrundstückes Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	448/2011	Vorlage Lageplan Lageplan farbig
Ö 18	Auswahl der Straßenbäume für den II. Bauabschnitt der Konrad-Adenauer-Straße der Konrad-Adenauer-Straße Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	491/2011	Vorlage
Ö 19	Betreuungsangebote der Kath. Grundschule Immendorf Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	322/2010	Vorlage
Ö 20	Beratung über die Bestellung eines/einer Seniorenvertreters/-vertreterin im Ausschuss für Bildung und Soziales Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	485/2011	Vorlage
Ö 21	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Beauftragung einer externen Kommunalberatung Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 4, Nein: 29, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 22	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 23	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	gesperrte Information
N 24.1	gesperrte Information
N 24.2	gesperrte Information
N 24.3	gesperrte Information
N 24.4	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 25.1	gesperrte Information
N 25.2	gesperrte Information
N 25.3	gesperrte Information
N 25.4	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: