SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 20.02.2013

Sitzung

21. Sitzung Rat 13

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

20.02.2013

Zeit

18:00-19:47 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift Ö

Einladung öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Wahl einer/eines Technischen Beigeordneten Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	789/2013	Vorlage Stadt Geilenkirchen Beigeordneter
Ö 3	Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Erstellung einer Bedarfsanalyse zur Bauentwicklungsplanung Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 4, Nein: 32, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	025/2013	Vorlage Antrag Bauentwicklungsplanung
Ö 4	Ergänzungssatzung der Stadt Geilenkirchen "Beeck, Prof.-Schröder-Straße" Aufstellung einer Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr.3 BauGB für eine Fläche im Ortsteil Beeck, am Ende der Prof.-Schröder-Straße im Vereinfachten Verfahren Verabschiedung der Satzung zur Offenlage und zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	764/2012	Vorlage Begründung ErgS Beeck komplett Satzung Beeck Textliche Festsetzungen ErgS Beeck
Ö 5	Erneute Beratung über die Neugestaltung der Fläche vor dem Gymnasium St. Ursula (Teilfläche III. Bauabschnitt - Integriertes Handlungskonzept) Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	773/2013	Vorlage
Ö 6	Vorstellung und Beratung über die Neugestaltung der Verkehrsfläche der Konrad-Adenauer-Straße vor der neuen Stadtpassage Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	776/2013	Vorlage
Ö 7	Vorstellung und Beratung der Straßenplanung zum Ausbau eines Teilstückes des Niederheider Weges einschließlich Kanalsanierung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 8	Entsendung von zwei Vertretern in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 7, Nein: 26, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	778/2013	Vorlage
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses 2009 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	784/2013	Vorlage
Ö 10	gesperrte Information
Ö 11	Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2009 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	786/2013	Vorlage
Ö 12	Weiterleitung des Jahresabschlusses 2011 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	787/2013	Vorlage Schlussbilanz 2011
Ö 13	Vergütungen für wahrgenommene Mandate und Nebentätigkeiten des Bürgermeisters in 2012 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 14	Überlassung von städtischen Gebäuden für parteipolitische Veranstaltungen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	794/2013	Vorlage
Ö 15	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 16	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information
N 17.2	gesperrte Information
N 17.3	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: