SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 07.05.2014

Sitzung

31. Sitzung Rat 14

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

07.05.2014

Zeit

18:00 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift Ö

Rat 07.05.2014 Einladung

Rat 07.05.2014 Einladung Ergänzung TOP 8

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Bebauungsplan Nr. 109 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche im Stadtkern, nördlich der Herzog-Wilhelm-Straße und westlich der Straße Am Sonnenhügel (Ehemaliges Molkereigelände) - Abschluss einer Planungsvereinbarung zur Bauleitplanung - Fassung des Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB - Beschluss über die Information der Öffentlichkeit nach § 13 a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	029/2014	Vorlage Planentwurf.htm
Ö 3	Festsetzung und Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige endgültige Herstellung der Erschließungsanlagen "Hahnrather Busch" und "Auf dem Tecker" im Stadtteil Süggerath Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	038/2014	Vorlage 01 Widmung Hahnrather Busch 02 Widmung Auf dem Tecker
Ö 4	Festsetzung und Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Bischof-Pooten-Straße im Stadtteil Teveren Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	039/2014	Vorlage
Ö 5	Bekanntgabe und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	046/2014	Vorlage
Ö 6	Beschlussfassung über die Durchführung einer Einwohnerversammlung gem. § 23 GO NW i.V.m § 5 der Hauptsatzung der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	047/2014	Vorlage
Ö 7	Beratung und Entscheidung über grundsätzliche Planungsvorgaben zum Neubau bzw. Wiederaufbau des städtischen Hallenbades Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	030/2014	Vorlage
Ö 8	Kirche St. Josef Bauchem - Anordnung der vorläufigen Unterschutzstellung nach Denkmalschutzgesetz Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	060/2014	Vorlage Rat 07.05.2014 Ergänzung TOP 8 Anlagen separat
Ö 9	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 10	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	gesperrte Information
N 11.1	gesperrte Information
N 11.2	gesperrte Information
N 11.3	gesperrte Information
N 11.4	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 12.1	gesperrte Information
N 12.2	gesperrte Information
N 12.3	gesperrte Information
N 12.4	gesperrte Information
N 12.5	gesperrte Information
N 12.6	gesperrte Information
N 12.7	gesperrte Information
N 12.8	gesperrte Information
N 12.9	gesperrte Information
N 12.10	gesperrte Information
N 13	Nachtrag: 07.05.2014 gesperrte Information
N 14	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: