SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 10.09.2014

Sitzung

2. Sitzung Rat 14

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

10.09.2014

Zeit

18:00 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift Ö

Einladung öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Beschlussfassung über die gegen die Wahl der Vertretung der Stadt Geilenkirchen vom 25.05.2014 erhobenen Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Wahl Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	077/2014	Vorlage
Ö 3	Bebauungsplan Nr. 109 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche im Stadtkern, nördlich der Herzog-Wilhelm-Straße und westlich der Straße Am Sonnenhügel (Ehemaliges Molkereigelände) - Beratung über die während der Bürgerinformation nach § 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen - Verabschiedung des Planentwurfes zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	083/2014	Vorlage 1--BP 109 Planzeichnung OE 2a--Auszug DIN 4109 2--BP 109 Textliche Festsetzungen Offenlageexemplar 3--BP 109 Begründung Offenlageexemplar 4--BP 109 Artenschutzprüfung 1 Juli 2014 5--BP 109 Gutachten Schallschutz Juli 2014 6--BP 109 Gefährdungsabschätzung Altlasten Mai 2014 7--BP 109 Verpflichtungserklärung Altlasten Abwägung Behörden informelle Beteiligung Stellungnahme Vorabbeteiligung Kreis
Ö 4	Beratung über die Stellungnahme der Stadt Geilenkirchen zum Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	084/2014	Vorlage Entwurf Abfallwirtschaftsplan
Ö 5	Stadtumbaumaßnahme ehemalige Fliegerhorstsiedlung "Neu-Teveren" - Grundsatzbeschluss über den Stadtumbau - Aufstellung eines Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für den Stadtumbau - Finanzielle Auswirkungen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	085/2014	Vorlage Anlage 1 zu TOP 4 Anlage 2 zu TOP 4 Präsentation Stewi Stadtumbau
Ö 6	Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	101/2014	Vorlage
Ö 7	Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	118/2014	Vorlage
Ö 8	Vorlage und Weiterleitung des Jahresabschlusses 2013 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 9	Beratung und Beschlussvorschlag zur Instandsetzung der Alten Poststraße in der Teilstrecke zwischen den Einmündungen Friedlandplatz und Theodor-Heuss-Ring Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	102/2014	Vorlage
Ö 10	Festsetzung und Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige endgültige Herstellung der Erschließungsanlagen "Joseph-von-Görres-Str.", "Wilhelm-Raabe-Str." und "Thomas-Mann-Straße" im Bebauungsplangebiet Nr. 99 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	116/2014	Vorlage Erschließungsanlagen im Baugebiet Nr. 99
Ö 11	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 12	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	gesperrte Information
N 13.1	gesperrte Information
N 13.2	gesperrte Information
N 13.3	gesperrte Information
N 13.4	gesperrte Information
N 13.5	gesperrte Information
N 13.6	gesperrte Information
N 13.7	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 14.1	gesperrte Information
N 14.2	gesperrte Information
N 14.3	gesperrte Information
N 14.4	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 15.1	gesperrte Information
N 15.2	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information
N 17.2	gesperrte Information
N 17.3	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: