SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 29.10.2014

Sitzung

4. Sitzung Rat 14

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

29.10.2014

Zeit

18:00 Uhr

Einladung Rat

Einladung öffentlich

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Gemeinsame "Resolution gegen PKW-Maut auf allen Straßen (außer auf der Autobahn)" der Fraktionen: CDU, SPD, Bürgerliste, Die Linke und der Partei FDP Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0	154/2014	Vorlage Rat 29.10.2014 Resolution Maut
Ö 3	65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Hünshoven, nördlich der Hünshovener Gracht und nördlich der Mainstraße - Abwägung über die während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Verabschiedung der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0	127/2014	Vorlage FP 65 Planentwurf Offenlageexemplar Abwägung Offenlage überarbeitet 16-09-2014 Stellungnahmen Offenlage FP 65 Begründung mit Umweltbericht 16-09-2014 Achäologischer Bericht
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 108 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Hünshoven, nördlich der Hünshovener Gracht und nördlich der Mainstraße - Abwägung über die während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Verabschiedung des Bebauungsplanes als Satzung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0	128/2014	Vorlage BP 108 Planzeichnung OE BP 108 Begründung Satzungsexemplar BP 108 Abwägung Offenlage BP 108 Stellungnahmen Offenlage § 40 BNatSchG BMU Leitfaden Gebietseigene Gehölze
Ö 5	Benennung einer Straße im Bereich der Erweiterung des Gewerbegebietes Niederheid, Bebauungsplan 106 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	140/2014	Vorlage
Ö 6	Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	146/2014	Vorlage
Ö 7	Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 8	Stellenbesetzungen
Ö 8.1	Einrichtung und Besetzung einer Stelle in den städtischen Kindertageseinrichtungen für zusätzliche Sprachförderung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	158/2014	Vorlage
Ö 8.2	Wiederbesetzung einer Stelle in der Kämmerei Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 8.3	Wiederbesetzung der Stelle einer Schulsekretärin in der Anita-Lichtenstein-Gesamtschule Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 8.4	Wiederbesetzung einer Stelle im Stadtbetrieb Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	171/2014	Vorlage
Ö 8.5	Wiederbesetzung einer Stelle im Rechnungsprüfungsamt Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	175/2014	Vorlage
Ö 9	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 10	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	gesperrte Information
N 11.1	gesperrte Information
N 11.2	gesperrte Information
N 11.3	gesperrte Information
N 11.4	gesperrte Information
N 11.5	gesperrte Information
N 11.6	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 12.1	gesperrte Information
N 12.2	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: