SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 24.06.2015

Sitzung

9. Sitzung Rat 15

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

24.06.2015

Zeit

18:00-19:53 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift Ö

Einladung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	68. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Geilenkirchen-Hünshoven, südlich der Jülicher Straße und östlich der Aachener Straße - Verabschiedung des Flächennutzungsplanvorentwurfes zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	301/2015	Vorlage GK31 68.Änderung FNP GK31 68 FNPÄnd. Begründung 2015-05-27 Umweltbericht 68 Änd FNP
Ö 3	Bebauungsplan Nr. 110 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Geilenkirchen-Hünshoven, südlich der Jülicher Straße und östlich der Aachener Straße - Beratung über die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens (Aufstellungsbeschluss) - Verabschiedung des Bebauungsplanvorentwurfes zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	302/2015	Vorlage GK31.00 BP 05 GK31 BP110 Begründung3 2015-05-29 Umweltbericht B-Plan 110
Ö 4	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 28 (Bauchem-Josefstraße) - Neubau eines Wohnhauses mit neun Wohneinheiten im Rahmen des geförderten Wohnungsbaus Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	303/2015	Vorlage Animation Antrag auf Befreiung Auszug BP 28 Bauantrag Grundriss 1. 2. OBERGESCHOSS 100 Bauantrag Grundriss KELLER- ERDGESCHOSS 100 Bauantrag SCHNITT ANSICHTEN 100 Lageplanskizze Luftbild Nutzungsbeschreibung
Ö 5	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 83 (Teveren-Sisbenden) - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	306/2015	Vorlage Befreiung Sisbenden Luftbild Sisbenden Übersichtsplan
Ö 6	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 99 (Geilenkirchen-Nord II) - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses, Thomas-Mann-Straße Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	294/2015	Vorlage Auszug BP 99 und ALK Lageplan Befreiung ThomasMannStr oD
Ö 7	Beschlussfassung über die Verkehrsführung aus dem Parkplatz an der Kreissparkasse in Richtung Konrad-Adenauer-Straße Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	312/2015	Vorlage
Ö 8	Änderung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Geilenkirchen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	309/2015	Vorlage Entwurf Elternbeitragssatzung ab 2015 Elternbeitragssatzung alt
Ö 9	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 10	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	gesperrte Information
N 11.1	gesperrte Information
N 11.2	gesperrte Information
N 11.3	gesperrte Information
N 11.4	gesperrte Information
N 11.5	gesperrte Information
N 11.6	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 12.1	gesperrte Information
N 12.2	gesperrte Information
N 12.3	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 15.1	gesperrte Information
N 15.2	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: